- Registriert
- 12.03.2005
- Beiträge
- 79
- Reaktionspunkte
- 0
Ein Beispielszenario, welches ich entworfen habe, habe ich hier angefügt. Das Europäische Parlament wird ein Zweikammersystem. Somit werden intereuropäische Interessen als auch nationale Interessen berücksichtigt.
Mit den nationalen Wahlen wird dann der Senat gewählt (z.B. Bundestagswahl, keine einheitliche Wahl), er gilt als Symbol der Diversität Europas und der Souveränität Europas. Jedes Land, egal ob Riese Deutschland oder Zwerg Malta, hat zwei Sitze und eine Stimme. Der permanente Sitz ist für den z.B. über die Bundestagswahlen gewählten Staatsvertreter im Senat, der wechselnde für den Staatsminister, der für die Entscheidung zu hören wäre. Der Senat vereint somit den Europäischen Rat und den Ministerrat. Er ist den kleinen Ländern ein Geschenk, da er damit jedem die gleiche Stärke gibt und nicht bevälkerungsabhängig ist.
Das Europäische Parlament, wie es heute besteht wird in die die zweite Kammer, dessen Name ich nicht festlegen mag, umgewandelt. Ich habe einfach mal "Abgeordnetenhaus" hingeschrieben. Das ist die gesamteuropäische Vertretung der europäischen Bevölkerung. Die Anzahl der Sitze wird der Bevölkerungszahl angepasst. Es ist den großen Ländern ein Geschenk, da es entsprechend der Bevölkerungzahl die entsprechende Stärke gibt.
Die Kommission wird aus den Fraktionsmehrheiten im Abgeordnetenhaus gewählt. Somit wird ein europaweiter Wahlkampf mit europapolitischen Themen erzeugt.
Das System ist ähnlich wie das deutsche, da Deutschland einen ähnlich stark ausgeprägten Föderalismus hat wie die EU, sie ist ja kein Einheitsstaat, jeder hat ja was zu melden. Zusätzlich kommt aber, ähnlich wie in der Schweiz, ein weitgehends großes Feld an Referenden, damit die Bürger den Schritten der Politiker folgen können.
Das Prinzip der doppelten Mehrheit, wie in der Verfassung, wird den Strukturen angepasst und angewandt. Das heißt bei Entscheidungen müssen 55 Prozent der Senatsstimmen (55 % der Staaten) und 65 % der Stimmen im Abgeordnetenhaus zustimmen (65 % der Bevölkerung)
So steht:
- bei Beitritt eines Staates ein europaweites Referendum an
- bei gefällten Entscheidungen mit 1 Million Gegenunterschriften ein europaweites Referendum an
- bei vom Volk erzwungenen Entscheidungen mit 1 Million Unterschriften ein europaweites Referendum an
Mit den nationalen Wahlen wird dann der Senat gewählt (z.B. Bundestagswahl, keine einheitliche Wahl), er gilt als Symbol der Diversität Europas und der Souveränität Europas. Jedes Land, egal ob Riese Deutschland oder Zwerg Malta, hat zwei Sitze und eine Stimme. Der permanente Sitz ist für den z.B. über die Bundestagswahlen gewählten Staatsvertreter im Senat, der wechselnde für den Staatsminister, der für die Entscheidung zu hören wäre. Der Senat vereint somit den Europäischen Rat und den Ministerrat. Er ist den kleinen Ländern ein Geschenk, da er damit jedem die gleiche Stärke gibt und nicht bevälkerungsabhängig ist.
Das Europäische Parlament, wie es heute besteht wird in die die zweite Kammer, dessen Name ich nicht festlegen mag, umgewandelt. Ich habe einfach mal "Abgeordnetenhaus" hingeschrieben. Das ist die gesamteuropäische Vertretung der europäischen Bevölkerung. Die Anzahl der Sitze wird der Bevölkerungszahl angepasst. Es ist den großen Ländern ein Geschenk, da es entsprechend der Bevölkerungzahl die entsprechende Stärke gibt.
Die Kommission wird aus den Fraktionsmehrheiten im Abgeordnetenhaus gewählt. Somit wird ein europaweiter Wahlkampf mit europapolitischen Themen erzeugt.
Das System ist ähnlich wie das deutsche, da Deutschland einen ähnlich stark ausgeprägten Föderalismus hat wie die EU, sie ist ja kein Einheitsstaat, jeder hat ja was zu melden. Zusätzlich kommt aber, ähnlich wie in der Schweiz, ein weitgehends großes Feld an Referenden, damit die Bürger den Schritten der Politiker folgen können.
Das Prinzip der doppelten Mehrheit, wie in der Verfassung, wird den Strukturen angepasst und angewandt. Das heißt bei Entscheidungen müssen 55 Prozent der Senatsstimmen (55 % der Staaten) und 65 % der Stimmen im Abgeordnetenhaus zustimmen (65 % der Bevölkerung)
So steht:
- bei Beitritt eines Staates ein europaweites Referendum an
- bei gefällten Entscheidungen mit 1 Million Gegenunterschriften ein europaweites Referendum an
- bei vom Volk erzwungenen Entscheidungen mit 1 Million Unterschriften ein europaweites Referendum an
Anhänge
Zuletzt bearbeitet:
Ich habe die Infos auf der Arbeit, guck morgen mal nach.