Gerichtsurteil

[mwuttke]

Und weiter gehts:



http://www.lrz-muenchen.de/~Lorenz/urteile/njw00_1254.htm

 

[mwuttke]

Re: Firma hat Recht bekommen

Original geschrieben von McSchweizer
das END-Urteil dazu ging ja vor einem Jahr durch die Presse: Die Firma hat Recht bekommen: Erwachsene Menschen sind mündig genug, zu entscheiden, was sie zu welchem Preis kaufen und was nicht. Das der Verkäufer sein Produkt nicht bewusst schlecht macht, muss jedem Käufer klar sein....so oder so ähnlich war der Tenor. Damit ist das letztinstanzlich entschieden und weitere Kläger werden es wohl sehr schwer haben...

Wenn ichs nun richtig gelesen habe, hat das Berufungsgericht dem Kläger recht gegeben.

Also sicher bin ich mir nicht.

Es kann durchaus sein, dass letztinstantzlich, wie Mc Schweizer schreibt, die Firma NICHT schuldig gesprochen wurde.

Oder verstehe ich das Juristendeutsch etwa nicht?

 

[PhiliG]

Re: Re: Firma hat Recht bekommen

Original geschrieben von mwuttke


Wenn ichs nun richtig gelesen habe, hat das Berufungsgericht dem Kläger recht gegeben.

Also sicher bin ich mir nicht.

Es kann durchaus sein, dass letztinstantzlich, wie Mc Schweizer schreibt, die Firma NICHT schuldig gesprochen wurde.

Oder verstehe ich das Juristendeutsch etwa nicht?

Ich hab`s nur kurz überflogen. Das OLG (Berufungsgericht) hat der Klage stattgegeben. Der BGH wiedrum hat das Urteil aufgehoben (Revision stattgegeben) und die Sache an das OLG zurückverwiesen, welches eine korrekte Entscheidung treffen musste.
-> Im Endeffekt: Klage abgewiesen.

MfG
Phili

 

[PhiliG]

LG: Klage abgewiesen
BerGer: Klage stattgegeben
Revision BGH: stattgegeben

"Der Rechtsstreit war daher unter Aufhebung des angefochtenen Urteils zur weiteren Feststellung an das BerGer. zurückzuverweisen."

-> neues Urteil durch BerGer
wie das ausgefallen ist weiß ich nicht.

MfG
Phili

 

[Münchner imExil]

Hallo Leute,

nach ausführliches Lektüre des BGH-Urteils bin ich der Meinung, daß das letzte Wort in dieser Sache noch nicht gesprochen ist. Der Revision wurde deshalb stattgegeben, weil vom Berufungsgericht falsche Verkaufswerte für die Münzen zugrundegelegt wurden, d.h., es wurde der aktuelle Edelmetallpreis angenommen und nicht der damalige Sammlerwert. Wenn dieser (evtl. eBay-Preis?) zur Bewertung der Münzen herangezogen wird und dann der Verkaufspreis für die Münzen immer noch mehr als doppelt so hoch war, dann hat die ursprüngliche Klage wegen Wucher durchaus noch Chancen auf Erfolg!

Dies die Einschätzung eines juristischen Laien. Vielleicht können mich die anwesenden Fachleute korrigieren oder bestätigen.


Gruß, MiE

 

[mwuttke]

@PhiliG, @ Müncherner


Ja, ich sehe das auch so wie ihr beide.

Vielleicht bekommt man es noch raus, wie letztendlich das Urteil ausfiel?

Ich glaube aber, dass die Beklagte gewonnen hat, da ja noch immer mit Superwertsteigerungen (Teleshopping und andere Firma(en), speziell die mit den drei Buchstaben, geworben wird.