BREXIT-Referendum am 23. Juni 2016

[hh1969]

Ich habe Demokratie immer so verstanden, dass das Parlament aus Volksvertretern besteht und nicht aus selbstherrlichen Besserwissern.
Man hat das Volk gefragt und die Mehrheit hat sich für das Verlassen der EU ausgesprochen. Falls die Volksvertreter nun den Willen ihres Volkes nicht umsetzen, kann man auf Wahlen jeglicher Art in Zukunft verzichten und stattdessen nordkoreanische Verhältnisse einführen.

 

[Onkel Sam]

Island hat mit 2/3 Mehrheit entschieden, dass England noch heute Abend gehen muss.

 

[numisfreund]

Gegenfrage :
Wäre für den Verbleib sinnvollerweise nicht auch eine Zweidrittelmehrheit geboten gewesen ?
....

Es stand bei dem Referendum nicht eine Abstimmung über den Verbleib in der EU an, sondern über den Austritt. Diese musste mit Mehrheit gewonnen werden.

 

[ddwifu]

Das sehe ich ähnlich. Erklärtes Ziel des Referendums war es, die EU zu verlassen, also den Status Quo zu ändern. Und dafür hat eben nicht die Mehrheit der Bevölkerung gestimmt, sondern nur eine knappe Mehrheit aus 3/4 aller Wahlberechtigten! Anders gesagt 38 % aller Wahlberechtigten und gerade mal 27 % der Gesamtbevölkerung. Für mich sieht Eindeutigkeit anders aus. Das ist mein Problem mit Volksbefragungen. In erster Linie werden dort immer die Menschen hingehen, die etwas vom erfolgreichen Ausgang haben (oder das zumindest glauben, oder davon "überzeugt wurden"). Die Anderen sind deutlich schwerer zu motivieren. So ist der Mensch nun mal gestrickt. Damit ist die Aussagekraft solcher Abstimmungen eher zu bezweifeln.

 

[Lolo!]

Für alle, die eine 60:40-Regelung oder Zweidrittelmehrheit bei solchen Abstimmungen fordern: Die hatten wir doch in diesem Fall! Und zwar, wenn wir die wahlberechtigten Nichtwähler dazuzählen. Wer nicht wählen geht und seine Stimme dadurch verfallen lässt, signalisiert, dass ihm das Wahlergebnis egal ist, und der stimmt meiner Meinung nach damit automatisch für den schlussendlichen Wahlsieger, in diesem Fall die Brexit-Befürworter. Solch eine Regelung würde ich toll finden. Das wäre echte Demokratie und würde vielleicht mehr Leute dazu bringen, wählen zu gehen.

 

[Seltengast]

@ddwifu:
Dann must du Wahlen grundsätzlich in Frage stellen oder eine Wahlpflicht fordern.
2013 hat die CDU/CSU 41,5% aller gültigen Stimmen bekommen bei einer Wahlbeteiligung von 71,5%. Das ergibt eine Zustimmung von 29,67% aller Wahlberechtigten.
2009 war das Ergebnis noch ernüchternder: keine 24%, also nicht mal ein Viertel der Wahlberechtigten haben damals Angela Merkel gewählt, die anschließend vom Bundestag zur Bundeskanzlerin gewählt worden ist.
Nennt sich das Demokratie? Wo beginnt und wo endet die wahre Mitbestimmung?

 

[Seltengast]

(...) der stimmt meiner Meinung nach damit automatisch für den schlussendlichen Wahlsieger, (...).

Oder auch nicht!
Wie kommst du auf eine solche Schlussfolgerung?

 

[B555andi]

Nicht umsonst ist es ein Zeichen einer Demokratie, dass die Wahlen unter Anderem "frei" sind. Es wird Niemand gezwungen, an Wahlen teilzunehmen. Ich selbst habe von diesem Grundrecht auch bereits bewusst Gebrauch gemacht.

Die nicht abgegebenen Stimmen einem Lager zuzuschreiben (den Wählerwillen zu deuten versuchen), halte ich für höchst fragwürdig.

Wie bereits vorher schon geschrieben, wäre die absolute (und nicht die einfache) Mehrheit bei einer solchen Abstimmung eine eindeutige Sache. Es ging ja darum, ein bestehendes System zu ändern. Und da müsste die absolute Mehrheit der wahlberechtigten Bevölkerung dafür sein. Erreicht man diese Zahl nicht, so bleibt es beim Alten. In diesem Fall zählen dann nicht abgegebene Stimmen de facto gegen die Änderung.

 

[ddwifu]

@ddwifu:
Dann must du Wahlen grundsätzlich in Frage stellen oder eine Wahlpflicht fordern.
2013 hat die CDU/CSU 41,5% aller gültigen Stimmen bekommen bei einer Wahlbeteiligung von 71,5%. Das ergibt eine Zustimmung von 29,67% aller Wahlberechtigten.
2009 war das Ergebnis noch ernüchternder: keine 24%, also nicht mal ein Viertel der Wahlberechtigten haben damals Angela Merkel gewählt, die anschließend vom Bundestag zur Bundeskanzlerin gewählt worden ist.
Nennt sich das Demokratie? Wo beginnt und wo endet die wahre Mitbestimmung?

Ich bin kein Politikwissenschaftler, aber solche Wahlen sind irgendwie etwas anderes. Dabei geht es ja nicht um Ja/Nein Entscheidungen sondern um die Verteilung der Wählerstimmen auf verschiedene Optionen. Dabei die Nichtwähler quasi als Stimmenthaltungen zu betrachten scheint mir vernünftig zu sein. Und dabei auf absolute Mehrheiten zu setzen würde ja zwangsläufig fast immer zu Zuständen wie in Spanien führen. Oder man führt dann noch eine Stichwahl ein.

 

[Lolo!]

... Wie bereits vorher schon geschrieben, wäre die absolute (und nicht die einfache) Mehrheit bei einer solchen Abstimmung eine eindeutige Sache. Es ging ja darum, ein bestehendes System zu ändern. Und da müsste die absolute Mehrheit der wahlberechtigten Bevölkerung dafür sein. Erreicht man diese Zahl nicht, so bleibt es beim Alten. In diesem Fall zählen dann nicht abgegebene Stimmen de facto gegen die Änderung.

Nach dieser Logik hätte ein bestehendes System grundsätzlich immer Vorrang gegenüber einer Veränderung. Warum?