Hinweise der Deutschen Bundesbank
zu § 11 des Münzgesetzes (MünzG)
Die Regelungen zu Medaillen und Münzstücken, bei denen die Gefahr einer Verwechslung mit außer Kurs gesetzten oder sonst als Zahlungsmittel ungültig gewordenen Münzen besteht oder die den Anschein erwecken, als wären sie früher gültige Münzen gewesen, wurden nicht geändert. Vor diesem Hintergrund übernimmt die Deutsche Bundesbank die nachstehenden, von der Bundeswertpapierverwaltung formulierten Hinweise zu § 11 MünzG.
I. Nach § 11 MünzG dürfen außer Kurs gesetzte oder sonst als Zahlungsmittel ungültig gewordene Münzen nur dann nachgemacht und solche nachgemachten Stücke nur dann zum Verkauf vorrätig gehalten, feilgehalten, in den Verkehr gebracht oder in das Inland eingeführt werden, wenn sie als Nachahmungen gestaltet sind.
II. Die Deutsche Bundesbank geht bei Anwendung der Bestimmung davon aus, dass die Voraussetzungen für eine Gestaltung als Nachahmung im Sinne von § 11 Abs. 1 Satz 2 Alt. 1 MünzG nur dann erfüllt sind, wenn ein nachgemachtes Stück aus sich selbst heraus als Nachahmung deutlich erkennbar und die Kennzeichnung untilgbar ist.
• Als aus sich selbst heraus erkennbar wird nur eine solche Kennzeichnung angesehen, die nicht erst durch Vergleich mit einem Original oder einer Abbildung des Originals festgestellt werden kann. Nicht genügen daher Veränderungen des Münzmetalls, des Durchmessers, der Stärke der Münzen, der Prägung, der Münzbilder und Hinzufügungen von Firmenzeichen, Initialen des Graveurs und Ähnliches. Feingehaltsstempel sind zur Kennzeichnung nachgemachter Münzen als Nachahmung ebenfalls nicht geeignet, da auch bei Originalstücken Feingehaltsangaben vorkommen. Ungenügend ist weiter die Einprägung von Buchstaben, z.B. einem „C“, „N“, „NP“ oder „R“ als Abkürzung von Copy, Nachgemacht, Nachprägung oder Replik, da sie als Münzzeichen, Münzmeisterzeichen oder Münzsammlerzeichen fehlgedeutet werden können.
• Als deutlich erkennbar werden nur solche Kennzeichnungen angesehen, die dem Betrachter ohne längeres Suchen ins Auge fallen und ohne weiteres gut lesbar sind.
• Die Kennzeichnung muss in dem Sinne untilgbar sein, dass sie nicht ohne sichtbare Beschädigung des Stücks beseitigt werden kann. Diesem Erfordernis wird nicht genügt, wenn z.B. Münzen aus der Zeit vor 1800 in moderner Ring- oder Spiegelglanzprägung hergestellt werden. Diese ließe sich nachträglich leicht so verändern, dass eine Unterscheidung von Originalstücken nicht mehr möglich ist.
Die Deutsche Bundesbank sieht unbeschadet etwaiger anderer zulässiger Gestaltungen das Kennzeichnungserfordernis als erfüllt an, wenn auf einer Seite des nachgemachten Stückes im Bildrelief eine bis auf den Münzgrund reichende - oder im geprägefreien Feld den Münzgrund durchbrechende - rechteckige oder ovale Vertiefung mit der raumfüllenden vierstelligen Jahreszahl des Jahres der Nachahmung mitgeprägt ist und die Vertiefung nicht kleiner ist als
4 x 1,6 mm bei einem Stückdurchmesser bis zu 20 mm und
5 x 2 mm bei einem Stückdurchmesser von über 20 mm.
Die Jahreszahl kann auch durch das Wort „Kopie“ oder „Copy“ in erhabenen (hervorstehenden) Großbuchstaben ersetzt werden.
Bei einer Kennzeichnung im geprägefreien Münzfeld ist eine Vertiefung
bei einem Stückdurchmesser bis zu 20 mm von 0,1 mm und
bei einem Stückdurchmesser von über 20 mm von 0,2 mm
einzuhalten. Dies gilt auch bei Kennzeichnungen, die teilweise in das Gepräge hineinragen.
Die Mitprägung setzt voraus, dass die Vertiefung im Zuge der Prägung erfolgt. Sie erfordert also ein entsprechend gestaltetes Prägewerkzeug.
III. § 11 MünzG gilt auch für nachgemachte Stücke, die bereits vor dem 1. Januar 2002 (Inkrafttreten des MünzG) hergestellt worden sind. Auch diese Stücke müssen - ebenso wie Stücke, die später nachgemacht wurden - als Nachahmungen gekennzeichnet sein, wenn sie zum Verkauf vorrätig gehalten, feilgehalten, in den Verkehr gebracht oder in das Inland eingeführt werden. Für die nachträgliche Punzierung gelten die oben genannten Grundsätze sinngemäß.
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