EU nimmt zehn neue Mitglieder auf
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Die Europäischen Union hat die Aufnahme von zehn neuen Mitgliedsländern besiegelt. In antiker Umgebung fand in Athen die feierliche Unterzeichnung des EU-Beitrittsvertrages statt. In der Stoa von Attalos, einer wieder aufgebauten antiken Säulenhalle am Fuße der Akropolis, wurde das rund 5000 Seiten starke Vertragswerk durch die Staats- und Regierungschefs sowie den Außenministern der künftig 25 EU-Mitglieder unterschrieben.
In kurzen Beiträgen würdigten die Regierungschefs die Überwindung der Teilung Europas. Bundeskanzler Gerhard Schröder sprach von einer "Riesenchance für diesen Kontinent". Zuvor hatte bereits Bundesaußenminister Joschka Fischer den Erweiterungsgipfel als wichtiges Kapitel in der Geschichte der Gemeinschaft gewürdigt. Die Unterzeichnung der Beitrittsverträge sei "für die erweiterte Union ein historisches Datum".
Die Aufnahme von Polen, Ungarn, Tschechien, Estland, Lettland, Litauen, die Slowakei, Slowenien, Malta und Zypern in die EU soll formell am 1. Mai 2004 vollzogen werden. Bis dahin muss die Erweiterung von den neuen Ländern und den heutigen Mitgliedstaaten ratifiziert werden. Bislang haben Malta, Slowenien und Ungarn dies getan.
Erstmals saßen die 25 offiziell als Europäischer Rat an einem Tisch und trafen mit dem Präsidenten des EU-Reformkonvents, Valery Giscard d'Estaing, zusammen. Der Konvent erarbeitet derzeit den Entwurf für eine europäische Verfassung. Fischer betonte, dass die Arbeiten dann bis zum Jahresende abgeschlossen sein könnten. "Die unterschiedlichen Positionen sind überbrückbar", so Fischer. Dies gelte auch für die Frage, ob der EU künftig ein über mehrere Jahre gewählter Ratspräsident vorstehen soll. Laut Fischer herrscht bei allen aber breite Unterstützung für die Position eines europäischen Außenministers.
Die EU-Staaten sind nach ihrer tiefen Spaltung über den Irak-Krieg nun auch auf Einigungskurs in der Diskussion über die Nachkriegsordnung. Überraschend bereiteten die Staats- und Regierungschefs nach Angaben von Diplomaten eine gemeinsame Erklärung über die Rolle der EU und der UNO im Irak vor. Die Erklärung gehe auf eine gemeinsame Position der vier EU-Staaten im UNO-Sicherheitsrat (Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Spanien) zurück, sagten Diplomaten weiter.
Am Rande des Gipfels kam es bei Demonstrationen gegen den Irak-Krieg zu Zusammenstößen mit der Polizei. Kriegsgegner warfen Steine auf die britische Botschaft, setzten eine Bank in Brand und schleuderten Molotow-Cocktails gegen die Polizei. Diese ging mit Tränengas gegen die Menge vor. Die Behörden setzten rund 10.000 Polizisten zum Schutz des EU-Gipfels ein.
Ein Artikel von Jerry Leopoldo
. Ergebnisse von über 90% sprechen eine deutliche Sprache. Mir ist es ehrlich gesagt lieber, dass die Schweiz nicht in der EU ist. Man könnte sie als letztes Land aufnehmen. Dann kann sie keine Aufnahme mehr blockieren. 
