Markenrecht- .....,. ALS GUTSCHEIN

[Kanisterkopp]

Ist Euch das hier auch schon aufgefallen?

Angebot auf der Homepage Theater am Zimmer: -LINK-

NULL EURO SCHEIN ALS GUTSCHEIN und 0 EURO SCHEIN ALS GUTSCHEIN sind Marken der Theater im Zimmer GmbH

Sieht so aus, als hätten sie sich sogar den Namen haben schützen lassen ???

 

[rufuszufall]

Nun, nicht ganz. Ein Antrag für die beiden Marken wurde gestellt, die Marken wurden aber noch nicht eingetragen.
Korrekt lauten sie übrigens „0 EURO SOUVENIR ALS GUTSCHEIN“ und „NULL EUROSCHEIN ALS GUTSCHEIN“.

 

[Kanisterkopp]

Nun, nicht ganz. Ein Antrag für die beiden Marken wurde gestellt, die Marken wurden aber noch nicht eingetragen.
Korrekt lauten sie übrigens „0 EURO SOUVENIR ALS GUTSCHEIN“ und „NULL EUROSCHEIN ALS GUTSCHEIN“.

Ok ok, Asche auf mein Haupt. Ganz korrekt dann auch bitte "NULL EURO SCHEIN ALS GUTSCHEIN"

Was ich mich aber Frage ist, was bezweckt man mit diesem Namen als Marke? Was steckt dahinter?

 

[Neurotiker]

Die Idee dahinter könnte sein zu verhindern, dass jemand den Gegenwert (50 €) mit einem anderen 0-Euro-Schein geltend machen möchte.

Ob man es deswegen als Marke eintragen muss, wage ich zu bezweifeln. Und nochmehr, dass das durchgeht. Fraglich ist auch, ob man es als "eingetragenes Markenzeichen" kennzeichnen darf, obwohl es noch nicht durch ist. Aber für die Sammler ist das alles unwichtig. Wer seine Sammlung vollständig haben möchte, wird abwarten oder die 50 € investieren müssen.

 

[rufuszufall]

Ganz korrekt dann auch bitte "NULL EURO SCHEIN ALS GUTSCHEIN"

Nix da, was auf deren Seite steht ist falsch. Die Namen die ich geschrieben haben sind exakt die die angemeldet wurden.

 

[€uroMünzi]

Ob man ein Produkt einer anderen Firma zweckentfremdet und dann als eigene Marke eintragen kann... Da bin ich mir nicht sicher, ob das einer rechtlichen Überprüfung standhalten würde...

 

[bofried]

Ich glaube kaum, dass durch die Lizenzgeber ein Auftrag angenommen wird wenn die Gutscheine als Marke eingetragen sind. Aber man weiß ja nie.

 

[hotfix]

Nun, nicht ganz. Ein Antrag für die beiden Marken wurde gestellt, die Marken wurden aber noch nicht eingetragen.
Korrekt lauten sie übrigens „0 EURO SOUVENIR ALS GUTSCHEIN“ und „NULL EUROSCHEIN ALS GUTSCHEIN“.

Die Sind doch noch nicht registriert:

Da ist erst die Anmeldung eingegangen.
Den Anträgen auf Registrierung, kann man doch bestimmt widersprechen.
Die Marke wird ja erst nach Ablauf einer Frist fest eingetragen.

 

[rufuszufall]

Die Sind doch noch nicht registriert:
Anhang anzeigen 162298
Da ist erst die Anmeldung eingegangen.
Den Anträgen auf Registrierung, kann man doch bestimmt widersprechen.
Die Marke wird ja erst nach Ablauf einer Frist fest eingetragen.

? Ich habe doch geschrieben dass erst die Anmeldung eingegangen ist.

 

[Thygra]

Den Sinn der Markenanmeldung verstehe ich hier nicht. Das kostet erst mal Geld, das weg ist. Und ich sehe nicht, inwiefern sich dies später mal rechnen könnte.

Vielleicht halten sich die Theaterbetreiber für wahnsinnig genial, dass sie die Idee hatten, 0-Euro-Scheine als Gutscheine zu verwenden. Und sie glauben, dass auch andere Herausgeber dies unbedingt so machen wollen. Denn andere Herausgeber müssten dann für die Nutzung des Begriffs "0 Euro Schein als Gutschein" eine Art Lizenzgebühr an das Theater zahlen - oder dürften es nicht so nennen. Das ist aus meiner Sicht die einzige Erklärung, die ich bisher gefunden habe.

Aber ich halte die Idee für eine totale Schnapsidee. Die Scheine sind als Gutscheine total ungeeignet. Und deshalb ist das Geld für die Markenanmeldung verschwendetes Geld.

Nix da, was auf deren Seite steht ist falsch. Die Namen die ich geschrieben haben sind exakt die die angemeldet wurden.

Das ist aber ziemlich egal. Wenn eine Marke angemeldet ist, sind üblicherweise auch phonetisch gleiche oder fast identisch klingende Begriffe mit geschützt.

Ob man ein Produkt einer anderen Firma zweckentfremdet und dann als eigene Marke eintragen kann... Da bin ich mir nicht sicher, ob das einer rechtlichen Überprüfung standhalten würde...

Grundsätzlich ist so etwas möglich, kommt aber immer auf den Einzelfall an. Das DPMA (Deutsches Patent- und Markenamt) prüft bei einer Markenanmeldung nicht aktiv, ob evtl. jemand anderes ältere Rechte an dem angemeldeten Begriff haben könnte. Man nimmt die Anmeldung entgegen, kündigt sie an und wartet dann ein paar (3?) Monate, ob jemand Einspruch dagegen anmeldet. Geschieht das nicht, wird die Marke eingetragen.

Wer also selbst irgendein Produkt oder einen Namen nutzt, an dem er die Rechte hält, ohne eine Marke eingetragen zu haben, sollte deshalb etwas öfter als alle paar (3?) Monate prüfen, ob irgendjemand anderes eine Marke dazu anmeldet, um die Widerspruchsfrist nicht zu verpassen. Man kann zwar auch nach einer Markeneintragung noch dagegen vorgehen, aber dann wird es schon etwas aufwändiger, soweit ich weiß.

Ich glaube kaum, dass durch die Lizenzgeber ein Auftrag angenommen wird wenn die Gutscheine als Marke eingetragen sind.

Der Lizenzgeber wird vermutlich gar nicht wissen, dass hier Marken angemeldet wurden. Du kannst es ihm aber gerne berichten, damit er beim DPMA Einspruch gegen die Anmeldung erheben kann, wenn du magst.