Ehrlich währt am längsten

[tom40]

liebe kollegen, soweit noch nicht bekannt, axel gronen hat auf seiner homepage ein paar informationen zusammengetragen und hält die seite auch aktuell

Abmahnverein "Ehrlich währt am längsten"

 

[tom40]

update:
hier geht es zur diskussion im ebay-forum:

eBay Foren: Kennt jemand den Verein "Ehrlich währt ...

 

[112233]

Soweit ich poerings Link richtig verstanden habe, muss der Verein mind. 1 Jahr existieren, bevor er abmahnen darf. Siehe auch auch die anderen Voraussetzungen.

IHK Rhein-Neckar - Verstöße gegen Verbraucherschutzvorschriften: Wer kann abmahnen?

 

[hammerhai]

In diesem Fall handelt sich wohl auch um Massenabmahnungen, die schon vor Gericht gescheitert sind.
Man dem Gesetzesgeber nur wieder gratulieren, dass er überhaupt solche Möglichkeiten für Abmahnungen durch Vereine geschaffen hat.

@tom: Danke für die interessanten Links.

 

[RomanSchneider]

Dagegen gibts auch schon

ein schönes Antwortschreiben, welches mir sehr gut gefallen hat:

http://www.it-recht-kanzlei.de/Down...ben_an_Verein_Ehrlich_waehrt_am_laengsten.pdf

 

[Lolo!]

ein schönes Antwortschreiben, welches mir sehr gut gefallen hat:

http://www.it-recht-kanzlei.de/Down...ben_an_Verein_Ehrlich_waehrt_am_laengsten.pdf

Ja, besonders die letzte Seite mit der Mitteilungs- und Zahlungsfrist gefällt mir ausgesprochen gut!

 

[jeggy]

heise online - Dubioser Verein mahnt massenhaft eBay-Händler ab

 

[tom40]

Startseite - Bundesverband Onlinehandel

jetzt wird es lustig ...

 

[senarus]

Traurig für das deutsche Recht ....

Post vom Verein "Ehrlich währt am längsten"

Mal sehen wie es weitergeht.

 

[Insider]

fragwürdig

...ob der Verein überhaupt abmahnberechtigt ist, dürfte nach Ansicht mehrerer Experten doch ziemlich strittig sein.

Der Verein „Ehrlich währt am längsten“ ist nun dazu übergegangen, Abgemahnte ein zweites Mal anzuschreiben und mit der Einleitung eines Prozesses zu drohen. Dabei werden Prozesskosten in Höhe von 4.985,20 genannt. Der Verein operiert mit juristischem Halbwissen. Die Behauptung, es gäbe eine generelle Pflicht des Abgemahnten, auf die Abmahnung zu antworten, ist schlichtweg falsch. Die zitierten Entscheidungen des Bundesgerichtshofes betreffen den Fall, dass sich der Abgemahnte auf eine Drittunterwerfung berufen will bzw. die Frage der rechtzeitigen Abgabe einer Unterlassungserklärung. Wer also keine Unterlassungserklärung abgeben will, muss auch nicht antworten.

Die neuen Schreiben des Vereins sind nicht unterschrieben, in der mit übersandten Unterlassungserklärung wird ein erhöhter Aufwendungsersatz geltend gemacht.

Inzwischen liegen auch die Handelsregisterunterlagen des Handelsregisteramtes des Kantons Zug vor. Danach ist der Verein von 3 Personen gegründet worden. Allein der Jahresmitgliedsbeitrag von € 48,72 belegt, dass der Verein nicht in der Lage ist, auch nur eines der angekündigten Prozessverfahren zu finanzieren. Dies auch dann, wenn er – wie behauptet – inzwischen über 26 Mitglieder verfügen sollte.

Auf Grund dieser Informationen kann derzeit nicht davon ausgegangen werden, dass der Verein die Abmahn- und Klagebefugnis im Sinne von § 8 UWG besitzt. Es kann daher auch weiterhin nicht geraten werden, Unterlassungserklärungen abzugeben oder Zahlungen zu leisten. Betroffene sollten die Schreiben unter Bezugnahme auf die derzeit laufenden staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen beantworten und mitteilen, dass deren Ausgang abgewartet werden muss.

Dies ersetzt keinerlei Rechtsberatung. Jeder muss selber wissen, was er tut. Ich kann mir aber nicht vorstellen, daß dieser Verein eine Abmahnberechtigung hat.

Nichtsdestotrotz sollte jeder Abgemahnte prüfen, ob der Abmahngrund nicht vielleicht doch zutrifft und von einem anderen abmahnberechtigten Verein abgemahnt werden könnte. Insoweit sollten dann Änderungen vorgenommen werden... )


Soweit ich das weiss, laufen alleine bei der Staatsanwaltschaft Oldenburg über 400 Verfahren gegen Vereinsmitglieder (alleine schon wegen fehlender Inkassovollmacht der Frau Wagner)