Gestern ging eine Meldung durch die Medien (siehe z.B.
diesen Artikel), wonach ein Drittel der Deutschen nicht mehr glaubt, dass Demokratie Probleme lösen kann. Sicher, so ein Umfrageergebnis hat sich, jedenfalls in der Bundesrepublik Deutschland, die Bundesrepublik Deutschland zu einem großen Teil selbst zuzuschreiben.
Eine seltsame Formulierung? Tja, das ist genau der Tenor, in dem viele von der Europäischen Union sprechen und schreiben. Offenbar sind die Nationalstaaten Werte an sich, bei denen nicht die Sinnfrage gestellt wird, selbst wenn die Menschen das Vertrauen in das richtige Funktionieren dieser Systeme bezweifeln. Im Fall der EU ist das - egal ob man dies nun begrüßt oder bedauert - eben anders. Insofern teile ich Raphaels Ansicht.
Tschüs,
Christian
"Das Volk" ist wie es ist - genauso "dumm" oder "klug" wie es halt (in etwa) immer war.
Ob in nationalstaatlichen Bereich oder auf EU-Ebene.
Wonach trifft das Volk bzw. dessen Mehrheit (z. B. bei Volksabstimmungen) seine Entscheidungen ?
Ich möchte hier (vereinfachend) 4 Punkte anführen:
1. Vorteile (greifbare)
2. Nachteile (greifbare)
3. Hoffnungen, Erwartungen (die Zukunft betreffend)
4. Ängste, Befürchtungen (die Zukunft betreffend)
Wenn 1. und 3. überwiegen, dann ist davon auszugehen, dass die Mehrheit pro ein bestimmtes Projekt bzw. für einen Vertrag stimmen würde.
Wenn 2. und 4. überwiegen, dann kann man mit Ablehnung rechnen.
Dass das Volk so "masochistisch" ist und gegen seinen eigenen Vorteil entscheidet, davon ist in der Regel sicher nicht auszugehen.
Möglich wäre dies allenfalls, wenn 1. und 3. so unzureichend kommuniziert wurden, dass das Volk nicht in der Lage war, diese entsprechend zu realisieren.
Wenn man in allen EU-Mitgliedsstaaten eine Volksabstimmung über einen möglichen EU-Austritt (des eigenen Landes) machen würde, dann könnte ich mir allenfalls für England eine Mehrheit für einen Austritt vorstellen.
Die Idee Europas lebt deswegen m. E. nach wie vor, auch und gerade "im Volk", trotz aller Kritik an einigen Aspekten der EU, wie sie sich uns aktuell präsentieren.
Eine ernstere Krise oder gar ein etwaiges Scheitern dem Volk in den Schuhe zu schieben, halte ich ehrlich gesagt für ziemlich billig.
"Amüsant" finde ich ja auch, dass die selben Staaten welche die EU (Staaten-mäßig) mit gar nicht schnell genug aufblähen konnten, nun laut über ein "Kern-Europa" nachdenken.
Eine EU der "zwei Geschwindigkeiten" würde ich dann allerdings tatsächlich als ein zumindest partielles Scheitern der Idee Europa ansehen - und vor allem auch als ein ziemlich unnötiges.
Alexander