Keine Chance für gemeinsames Europa?

Raphael

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Die Iren sagen nein :( -> schade!

Es wird immer offensichtlicher, die Mehrheit der Europäer will keine gemeinsame Zukunft. Frankreich, Niederlande und jetzt Irland, nichts geht. Bei uns würde es leider auch nicht anders laufen.

Was soll’s, man soll nicht Träumen nachjagen, kochen wir weiter unser eigenes Süppchen.
 
Ich seh das nicht so dramatisch, die wichtigsten Dinge gehen doch gut voran, gemeinsame Währung und offene Grenzen.

Ob es Sinn macht und auch funktionieren würde alles unter einen Hut zu zwängen?
Ich denke das muss noch einige Generationen wachsen, dann geschieht es schon von selbst.
 
selten so eine komische meinung gelesen - die eu ist nicht nur eine gemeinsame währung und offene grenzen - wir haben ganz andere probleme
 
Die Iren wurden wenigstens gefragt.
 
..wir haben ganz andere probleme

Genau, wir brauchen eine halbwegs funktionierende Verwaltung. Wird es diese nicht geben, wird das wenige erreichte zerbröckeln.

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Die Iren wurden wenigstens gefragt.

Zum Glück wurde nicht in der ganzen EU abgestimmt, sonst müssten die Grenzsoldaten anrücken und die eingelagerten Schlagbäume wieder installieren.
 
selten so eine komische meinung gelesen - die eu ist nicht nur eine gemeinsame währung und offene grenzen - wir haben ganz andere probleme

Das sind für mich die wichtigsten Grundlagen um überhaupt zu einem gemeinsamen Europa zusammenzuwachsen.
 
Die Iren sagen nein :( -> schade!

Es wird immer offensichtlicher, die Mehrheit der Europäer will keine gemeinsame Zukunft. Frankreich, Niederlande und jetzt Irland, nichts geht. Bei uns würde es leider auch nicht anders laufen.

Was soll’s, man soll nicht Träumen nachjagen, kochen wir weiter unser eigenes Süppchen.
Der Grund ist m. E. ganz einfach - die EU schafft es nicht, die Vorteile der EU-Verfassung bzw. des "Lissabon-Vertrages" so zu kommunizieren, dass diese in ausreichendem Maße bei den "Leuten" ankommen.

Man fühlt sich eher überfahren, alles sonstigen (Volks-)Abstimmungen wurden abgesagt, die irische wird in der Folge vermutlich (mehr oder weniger) ignoriert werden, obwohl diese in Ländern wie England, Österreich etc. wohl noch deutlich negativer ausgefallen wäre.

Selbst die meisten Volksvertreter welche den Lissabon-Vertrag in den Parlamenten durchwinken, wissen doch häufig nur rudimentär, um was es dabei eigentlich geht... :rolleyes:

Alexander
 
Selbst die meisten Volksvertreter welche den Lissabon-Vertrag in den Parlamenten durchwinken, wissen doch häufig nur rudimentär, um was es dabei eigenlich geht... :rolleyes:

Wieso? Sie müssen ihn doch einfach nur lesen.

Ein guter Einstiegspunkt wären zB. die Erläuterungen zum Artikel 2, dem Recht auf Leben:


Erläuterung zu Artikel 2 — Recht auf Leben

1. Absatz 1 dieses Artikels basiert auf Artikel 2 Absatz 1 Satz 1 der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK), der wie folgt lautet:

„1. Das Recht jedes Menschen auf Leben wird gesetzlich geschützt ...“.
2. Satz 2 der genannten Vorschrift, der die Todesstrafe zum Gegenstand hatte, ist durch das Inkrafttreten des Protokolls Nr. 6 zur EMRK hinfällig geworden, dessen Artikel 1 wie folgt lautet:

„Die Todesstrafe ist abgeschafft. Niemand darf zu dieser Strafe verurteilt oder hingerichtet werden.“

Auf dieser Vorschrift beruht Artikel 2 Absatz 2 der Charta.

3. Die Bestimmungen des Artikels 2 der Charta entsprechen den Bestimmungen der genannten Artikel der EMRK und des Zusatzprotokolls. Sie haben nach Artikel 52 Absatz 3 der Charta die gleiche Bedeutung und Tragweite. So müssen die in der EMRK enthaltenen „Negativdefinitionen“ auch als Teil der Charta betrachtet werden:

a) a) Artikel 2 Absatz 2 EMRK:

„Eine Tötung wird nicht als Verletzung dieses Artikels betrachtet, wenn sie durch eine Gewaltanwendung verursacht wird, die unbedingt erforderlich ist, um

a) jemanden gegen rechtswidrige Gewalt zu verteidigen;

b) jemanden rechtmäßig festzunehmen oder jemanden, dem die Freiheit rechtmäßig entzogen ist, an der Flucht zu hindern

c) einen Aufruhr oder Aufstand rechtmäßig niederzuschlagen“.

b) b) Artikel 2 des Protokolls Nr. 6 zur EMRK:

„Ein Staat kann in seinem Recht die Todesstrafe für Taten vorsehen, die in Kriegszeiten oder bei unmittelbarer Kriegsgefahr begangen werden; diese Strafe darf nur in den Fällen, die im Recht vorgesehen sind, und in Übereinstimmung mit dessen Bestimmungen angewendet werden ...“.

http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=OJ:C:2007:303:0017:0035:DE:PDF

Das ist doch mal eine Ansage. Aufruhr oder Aufstand. Waren die Proteste gegen den G8-Gipfel in Genua schon ein Aufruhr und wer entscheidet darüber in Zukunft?

Kein Wunder, daß Köhler nicht unterschreibt und daß Schachtschneider und Gauweiler dagegen klagen. Hoffentlich trifft Papier die richtige Entscheidung im Sinne des Artikel 20 GG.

Jedenfalls habe ich heute irische Butter gekauft. ;)

Gruß
9999
 
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a) a) Artikel 2 Absatz 2 EMRK:

„Eine Tötung wird nicht als Verletzung dieses Artikels betrachtet, wenn sie durch eine Gewaltanwendung verursacht wird, die unbedingt erforderlich ist, um

a) jemanden gegen rechtswidrige Gewalt zu verteidigen;

b) jemanden rechtmäßig festzunehmen oder jemanden, dem die Freiheit rechtmäßig entzogen ist, an der Flucht zu hindern

c) einen Aufruhr oder Aufstand rechtmäßig niederzuschlagen“.

b) b) Artikel 2 des Protokolls Nr. 6 zur EMRK:

„Ein Staat kann in seinem Recht die Todesstrafe für Taten vorsehen, die in Kriegszeiten oder bei unmittelbarer Kriegsgefahr begangen werden; diese Strafe darf nur in den Fällen, die im Recht vorgesehen sind, und in Übereinstimmung mit dessen Bestimmungen angewendet werden ...“.
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Ist das nicht in vielen, wenn nicht sogar in allen Ländern der EU sowieso geltendes Recht?
 
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