Dürfen Privatpersonen abmahnen?

alex11 schrieb:
Du kannst ja mal testweise ausprobieren den Werkschutz eines (privaten) berühmten und hochbezahlten Künstlers zu verletzten (...)

Vorweg:
Wer ihn auch immer so hoch bezahlt: da fliessen doch auch mit Sicherheit irgendwo Steuern. Also nix mehr mit Privatgeschäft.

Allgemein:
Ihr dreht euch bei Eurer Diskussion im Kreis. Es geht mir nicht um Recht oder Unrecht und auch nicht darum, ob es strafbar, verboten, verpöhnt oder geduldet ist, irgendetwas bestimmtes zu tun.

Meine Frage war, ob das juristische Konstrukt der Abmahnung (ganz allgemein) auch für Privatpersonen zugänglich ist. Ich denke, Herr Rose wird diesbezüglich in naher Zukunft Klarheit in die Sache bringen.

Andi
 
andiCT schrieb:
Vorweg:
Wer ihn auch immer so hoch bezahlt: da fliessen doch auch mit Sicherheit irgendwo Steuern. Also nix mehr mit Privatgeschäft.

Allgemein:
Ihr dreht euch bei Eurer Diskussion im Kreis. Es geht mir nicht um Recht oder Unrecht und auch nicht darum, ob es strafbar, verboten, verpöhnt oder geduldet ist, irgendetwas bestimmtes zu tun.

Meine Frage war, ob das juristische Konstrukt der Abmahnung (ganz allgemein) auch für Privatpersonen zugänglich ist. Ich denke, Herr Rose wird diesbezüglich in naher Zukunft Klarheit in die Sache bringen.

Andi
Um Geld fliessen zu lassen (z. B. als selbstständiger Künstler), muß man allerdings keinen Gewerbeschein besitzen... ;)

Wenn man die Diskussionen hier verfolgt, könnte man nämlich meinen es gibt nur zwei Arten von Erwerbstätigen:

a) Private - davon natürlich bevorzugt Schwarzhändler :p
b) Gewerbliche

Ein bisschen differenzierter bzw. vielseitiger geht's allerdings schon zu im Berufleben.

Ein Zahnarzt z. B. - um einmal ein anderes Beispiel aufzugreifen - läßt in der Regel auch massig Geld fliessen, ist aber deswegen kein Gewerbetreibender - zumindest nicht nach österreichischen Recht - sondern einer anderen Kategorie (m. W. der selben wie Anwälte) zugeordnet (Steuer-rechtlich und Versicherungs-technisch gesehen...)

Bis sich Hr. Rose hier zu Wort meldet halt ein bisschen zum Thema passender Small-Talk... :D

Alexander
 
Hallo,

wenn man manche sachen hier liest kann man nur den Kopf schütteln....:heul:

Da kann Jederman/frau bei Ebay meine Bilder, wenn ich als PRIVATMANN mit diesem Bild bei Ebay einen Lutscher verkaufe und die Auktion ist abgelaufen, kann das Bild verwenden ohne das ich rechtlich was dagegen machen kann.

Da brauche ich nur zu schauen wer als Privater Anbieter angemeldet ist und klaue dem die Bilder und er guckt in die Röhre.......:confused: :confused:

Da kann dann der BILDERKLAUER sagen ich wollte den Lutscher mit GEWINNERZIEHLUNGSABSICHT verkaufen und den Spieß umdrehen...und zack bin ich ein Händler :heul:

Wer verkauft denn bei Ebay nur zum Gemeinwohl ?

Selbst der, der gebrauchte Streichhölzer verkauft will einen Gewinn erziehlen und ist damit ein Händler wenn er mehr als ein Päckchen (50 Stück) verkauft.


Na dann Prost Mahlzeit.........:wut:
 
andiCT schrieb:
Eine allgemeine und bei mir nicht fallbezogene Frage an Herrn Rose:

Dürfen Privatpersonen abmahnen?
Müssen/können diese dann auch MwSt abführen?

Andi

Passt auf: Um die Eingangsfrege ohne meine Worte zu beantworten, habe ich nun direkt von ausführlicher Quelle kopiert. Meine Worte sollten nur erklären, warum es so ist und nicht voschreiben, es nicht zutun, auch nicht Rechte anderer harabzureden:
Also lest nun das,was offiziel dazu gesagt wird:
Kopie von WBZ:

Wer darf überhaupt abmahnen?
Korrekt müsste die Frage lauten: Wer darf gegen einen Wettbewerbsverstoß vorgehen, nämlich nicht nur abmahnen, sondern auch ggf. vor Gericht klagen. Das beantworten § 8 Abs. 3 UWG und § 3 Abs. 1 Nr.2 i. V. m. § 13 Abs 5 Nr. 1 UKlaG.

Danach können sich direkte Mitbewerber untereinander abmahnen. Direkte Mitbewerber sind zum Beispiel eine Modeboutique und ein Warenhaus am selben Ort. Nicht aber die Modeboutique xy in München und die Modeboutique xy in Hamburg. Diese beiden stehen aufgrund ihrer örtlichen Distanz nicht im Wettbewerb zueinander. Ein Versandhandel, der in das gesamte Bundesgebiet liefert, kann wiederum mit beiden im Wettbewerb stehen.

Verbraucher dürfen Unternehmen generell nicht abmahnen

Weiterhin sind bestimmte Verbände berechtigt gegen Wettbewerbsverstöße vorzugehen. Ein solcher Verband ist die Wettbewerbszentrale. Sie kann Unternehmen und Gewerbetreibende generell abmahnen. Bei ihr können sich in erste Linie Unternehmer, aber auch Verbraucher über wettbewerbswidriges Verhalten beschweren.

Um herauszufinden, ob ein Verband abmahnen darf, können Sie sich gerne an die Wettbewerbszentrale wenden.

Nach dem Gesetz abmahnberechtigt sind rechtsfähige Verbände zur Förderung gewerblicher Interessen, soweit ihnen eine erhebliche Zahl von Gewerbetreibenden angehören, die Waren oder gewerbliche Leistungen gleicher oder verwandter Art auf demselben Markt vertreiben und qualifizierte Einrichtungen, die nachweisen, dass sie in die Liste qualifizierter Einrichtungen nach § 4 des Unterlassungsklagengesetzes oder in dem Verzeichnis der Kommission der Europäischen Gemeinschaften nach Artikel 4 der Richtlinie 98/27/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 19. Mai 1998 über Unterlassungsklagen zum Schutz der Verbraucherinteressen (ABl. EG Nr. L 166 S. 51) eingetragen sind.
 
Das ich als Privatperson keine Möglichkeit habe jemanden abzumahnen ist richtig. Etwas anderes habe ich nie behauptet. Allerdings behaupte ich nach wie vor, dass ich die Rechte an meinem selbst erstellten Bild habe und sonst niemand. Natürlich kann ich da keinerlei Entschädigung etc. verlangen oder erwarten, aber ich kann mich gegen die unerlaubte Benutzung meines Bildes verwahren.

Gruss Michael
 
zum thema

Zum Thema kann ich mittlerweile nach den vielen Postings nicht mehr viel neues beisteuern.
Vielleicht dies noch:

Wenn man als Privatverkäufer sein eigenes Bild bei Ebay wiederentdeckt, meine ich, dass ein Schadensersatzanspruch besteht. Da mein Urheberrecht an dem Bild verletzt worden ist, kann ich von dem Verletzer auch Schadensersatz verlangen. Im gewerblichen Bereich wird der "Schadensersatz" u.a. mithilfe der sog. MFM Liste (steht für irgendwas mit Foto und Marketing, genaueres hab ich vergessen) berechnet. Im Wege einer Lizenzanalogie wird ermittelt , wie teuer eine Lizenz für das Foto gewesen wäre und ein entsprechender 100 % Aufschlag für den fehlenden Bildquellennachweis erhoben. Ob ein Privater hierauf Anspruch hat, weiss ich ehrlich gesagt nicht. Da der Verkäufer jedoch einer kostenpflichtigen Lizenz bedurft hätte, um das Bild legal verwenden zu können, meine ich, dass für die Bezifferung des Schadensersatzanspruches auf die o.g. Grundsätze zurückgegriffen werden kann.
Auf jeden Fall muss der Privatverkäufer seinen "Schadenersatzanspruch" ohne Umsatzsteuer ausweisen. Umsatzsteuer können nur Gewerbetreibende, Freiberufler etc. erheben (es sei denn , es wurde die Option des § 19 EStG gezogen->Kleingwerbetreibende , die unter 17.500 € Umsatz machen).
Ich lasse mich jedoch gerne eines besseren belehren, da ich leider nicht die Zeit hatte, mich mit dem Thema länger zu beschäftigen.
 
Klar hast du die Rechte daran, habe ich nirgendwo anders geschrieben. Wenn nicht,-Zeig es mir bitte .
Aber du ( dein Anwalt )als Privater kannst im Gegensatz zum Gewerbetreibenden oder Freiberufler keine Geldbeträge für Ausfälle oder entgangene Umsätze einfordern.
Du kannst nicht eben mal sagen ich bekomme jetzt 30 Euro von dir, weil du mein Bild genutzt hast. Er gibt dir dazu das recht, soetwas zu fordern?
Das Geld ( Duie Beträge), was die Leute , die abgemahnt werden, bezahlen müssen, das sind alles Gebühren und Kosten, die dem Anwalt für die Abmahnung und Unterlassungsschrift entstehen.( meistens um die 189 Euro)

Ich habe nirgendwo deine Rechte am Copyright bezweifelt.
Ich habe nur gesagt, daß dir als Privater mehr Aufwand entsteht, als Erfolg, bei so einer Sache.Also lohnt es sich nicht, bei solchen Bagatellen , wie ein Ebay Bild, abmahnen zu lassen.
Der andere bekommt eine Abmahnung und unterschreibt die Unterlassungserklärung. das wars.
Hält er sich nicht dran, kannste weiteragieren, aber bekommst auf lange sicht nur dein Rechtauf Papier bescheinigt.
Ich weiß auch nicht, wer das Gerücht hier verbreitet hat, ich hätte gesagt: Private haben kein Copyright???
Das wird hier behauptet, aber geschrieben habe ich es nirgendwo und gelöscht auch nicht.- Ich schrieb, sie haben nicht die gleichen Rechte. das haben sie auch nicht.Alle haben Recht auf copyright, aber nicht alle haben Recht, bei Verletzung dessen gleich zu handeln, bzw gleich zu fordern.

Ich habe gesagt, daß Gewerbliche mehr Forderungen in solchen Fällen geltend machen können als Private. Weil den Gewerblichen echter Schaden entstehen kann.
Ist das jetzt endflich begriffen oder nicht?

Ein vergleichbarer Fall wäre ein Käufer, der bei dir 5 Euro für eine Auktion nicht bezahlt hat.Du bist im Recht, weil du Ware verschickt hast aber kein Geld bekommen.
Nun kannst du anfangen, ihn zu mahnen, Vollstreckung erwirken, usw.Irgendwann landet ihr vor Gericht. Aber nicht wirklich bei 5 Euro bestrittener Wert, weil dann, obwohl du im Recht bist, die Justiz "NEIN" sagt!- Zu großer Aufwand.-eingstellt.
 
namibia schrieb:
Das ich als Privatperson keine Möglichkeit habe jemanden abzumahnen ist richtig. Etwas anderes habe ich nie behauptet. Allerdings behaupte ich nach wie vor, dass ich die Rechte an meinem selbst erstellten Bild habe und sonst niemand. Natürlich kann ich da keinerlei Entschädigung etc. verlangen oder erwarten, aber ich kann mich gegen die unerlaubte Benutzung meines Bildes verwahren.

DAS sehe ich ganz genauso und die Rechtssprechung mit Sicherheit ebenso! - Sonst kann ja jeder privater Verkaeufer von anderen Privatverkaeufern die Bilder klauen ohne das etwas passieren soll. Waere ja noch schoener ;)

Das Argument, man haette die Muenze (oder einen anderen Gegenstand) ja nun einmalig verkauft und das Bild sei wertlos kann nur ein Scherz sein. So muesste auch ein Muenzhaendler von jeder Muenze, die er verkauft ein extra Bild anfertigen. Sonst bekommt der Kunde ja nicht genau die abgebildete Muenze. Ausser wenn der Haendler dazu schreibt, "Beispielbild" oder "Abbildung aehnlich" waere das doch O.K.?

Es gibt hier einen Muenzhaendler, der zeigt teilweise Muenzen in seinen Angeboten, die es in dieser Form noch nicht einmal gibt, da manuell manipuliert. Ist das eigentlich auch rechtens? - Kann ich als Kunde auf die Auslieferung des abgebildeten Exemplars bestehen, wenn nichts dabeisteht, dass es sich um ein Beispielbild oder aehnlich handelt?

Jede Muenze ist eigentlich einmalig und mir ist klar, ich kann auch nicht auf genau das abgebildete Kaffeepaket oder Netz Kartoffeln aus der Aldi - Werbung bestehen ;)

Gruss Prince
 
Herr Rosetzky: Entschuldigung, nun habe ich zu lange zum Tippen gebraucht und mein Antwortposting kommt nach Ihnen , bezieht sich aber auf den Beitrag davor.

Die Sache mit den Lizenskosten usw steht ua.beantwortet in einen der unter Link -frage anwalt .de-angegebenen Fällen.Aber soweit ich mich erinnern kann, war das ein gewerblicher Anbieter, dessen urheberrechte von einem anderen gewerblichen verletzt wurden.
 
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