Neuwahlen noch 2005, die wird´s so oder so nicht geben
weil es nicht angehen kann, daß
- zwei Tage vorher noch jede Menge gesetze mit Kanzlermehrheit durchgedrückt werden
und
dirket nach verlorener Vertrauensfrage der SPD-Chef dem Kanzler die Unterstützung / Gefolgschaft der SPD-Fraktion versichert und der Grünen-Chef erklärt, alle seine Abgeordneten hätten dem Kanzler bei der Abstimmung das Vertrauen ausgesprochen.
Sinn und Zweck der Aktion ist es alleine, den Bundespräsidenten zu demontieren, in dem sein Ansehen in der Bevölkerung irreparabel beschädigt wird:
Setzt der Neuwahlen an, so wird er vom Verfassungsgericht gemaßregelt und die Neuwahlen werden von dort aus untersagt. Und steht somit als Rechtsbrecher dar.
Setzt er keine Neuwahlen an, verliert er dermaßen an Zuspruch und Rückhalt in der Bevölkerung (die ja Neuwahlen will), daß er praktisch seine Autorität und somit seine politische Legitimation verliert.
Der Gewinner bei diesem politischem Schmierentheater heisen:
Gerhard Schröder & Co.
Und was den Volkskammer-Vergleich angeht: auch den halte ich in Anbetracht dieser durchschaubaren Posse für voll gerechtfertigt.
Viele Abgeordnete sind eben nicht ihrem Gewissen gefolgt, sondern der Parteiräson - Der Anfang vom Ende der Rechtsstaatlichkeit und der demokratischen Legitimation des deutschen Bundestages.
Die DDR und andere totalitäre Diktaturen lassen in der Tat schön grüßen.
Das schlimmste aber war: Frau Merkel ging dem auch noch auf dem Leim. Bei einer solchen Opposition braucht Herr Schröder Neuwahlen nicht zu fürchten.....
.....nicht zuletzt dank Hartz IV und der neu gegründeten Arbeitslosenpartei.
Alles klar?.
weil es nicht angehen kann, daß
- zwei Tage vorher noch jede Menge gesetze mit Kanzlermehrheit durchgedrückt werden
und
dirket nach verlorener Vertrauensfrage der SPD-Chef dem Kanzler die Unterstützung / Gefolgschaft der SPD-Fraktion versichert und der Grünen-Chef erklärt, alle seine Abgeordneten hätten dem Kanzler bei der Abstimmung das Vertrauen ausgesprochen.
Sinn und Zweck der Aktion ist es alleine, den Bundespräsidenten zu demontieren, in dem sein Ansehen in der Bevölkerung irreparabel beschädigt wird:
Setzt der Neuwahlen an, so wird er vom Verfassungsgericht gemaßregelt und die Neuwahlen werden von dort aus untersagt. Und steht somit als Rechtsbrecher dar.
Setzt er keine Neuwahlen an, verliert er dermaßen an Zuspruch und Rückhalt in der Bevölkerung (die ja Neuwahlen will), daß er praktisch seine Autorität und somit seine politische Legitimation verliert.
Der Gewinner bei diesem politischem Schmierentheater heisen:
Gerhard Schröder & Co.
Und was den Volkskammer-Vergleich angeht: auch den halte ich in Anbetracht dieser durchschaubaren Posse für voll gerechtfertigt.
Viele Abgeordnete sind eben nicht ihrem Gewissen gefolgt, sondern der Parteiräson - Der Anfang vom Ende der Rechtsstaatlichkeit und der demokratischen Legitimation des deutschen Bundestages.
Die DDR und andere totalitäre Diktaturen lassen in der Tat schön grüßen.
Das schlimmste aber war: Frau Merkel ging dem auch noch auf dem Leim. Bei einer solchen Opposition braucht Herr Schröder Neuwahlen nicht zu fürchten.....
.....nicht zuletzt dank Hartz IV und der neu gegründeten Arbeitslosenpartei.
Alles klar?.

