Domain-Namen mit Umlauten

[lemmi]

LESEN ! Die Domain ist nicht frei (steht hier schon im Thread)

Jetzt muss ich passen :-(

Internet-Cache gelöscht, neue Abfrage, Ergebnis:
Denic: Die Domain "münzenforum.de" ist nicht registriert.

Mit freundlichen Grüssen
Lemmi

PS: muenzenforum.de ist registriert
Denic: Die Domain "muenzenforum.de" ist bereits registriert.

PPS: Gibt es einen Unterschied zwischen "nicht frei" und "nicht registriert"? Ich weiss es nicht.

 

[alex11]

Sehr interessant der Newsletter von Sedo.

Und das nicht nur in rechtlichen Grauzonen, wie bei unter allgemeinen Begriffen aufgebauten Webseiten, bei denen sich wettbewerbsrechtliche Fragen, insbesondere der Trittbrettfahrerei stellen, sondern leider auch bei eindeutigen Kennzeichenrechtsverletzungen bei Marken und Namen.

Das umschreibt recht gut was ich gemeint habe:
es gibt viele Fälle (Stichwort Eigenname) wo von vornherein ziemlich klar ist dass der Markenrechtsnamen-Inhaber keine Probleme haben dürfte, seine Rechte durchzusetzten während es auch allgemeine Begriffe gibt (Gattungsnamen, allgemeine Produkt- oder Sachbezeichnungen -> Wasser, Essen, Seite, Ecke, etc., etc.) auf welche ich ein Markenrecht nicht einmal geschenkt haben möchte sofern z. B. eine unterinformierte, für solche Vergaben zuständige Behörde mir diese (fälschlicherweise) zuteilen würde.
Weil dadurch Troubles früher oder später vorprogrammiert wären...

Alexander

 

[chrisild]

Dazu kann ich Ihnen sagen, daß VOR einer Eintragung diverse Sachbearbeiter die Rechtmäßigkeit prüfen und auch beim kleinsten Zweifel die Eintragung ABLEHENEN . (so geschehen mit etlichen meiner Markeneintragungen !).

Dazu kann ich sagen, dass das leider nicht immer der Fall ist ;-)

Bin kein Jurist, hatte aber beruflich mal mit einem Fall zu tun, in dem eine Selbsthilfe-Organisation sich eine bestimmte Erkrankung - nennen wir sie mal "X-Krankheit" - als Wortmarke hat eintragen lassen. Kurz darauf wurde ein anderer Verband, in dem es ebenfalls "X-Krankheit"-Gruppen gab, aufgefordert, diese "geschützte" Bezeichnung nicht weiter zu verwenden, ansonsten Abmahnung verbunden mit Gebühren >1000 Mark usw. Anderen Gruppen und Einzelpersonen erging es ähnlich.

Die Eintragung der Wortmarke konnte schließlich gelöscht werden. Aber bei der Eintragung haben jene "diversen Sachbearbeiter" des DPMA offenbar, vorsichtig ausgedrückt, merkwürdig geprüft. Denn "X-Krankheit" war zum Zeitpunkt der Eintragung ein (zumindest unter Medizinern und betroffenen Patienten) seit langem etablierter Begriff ...

Hat wenig mit dem eigentlichen Thema zu tun, ich weiß Aber es gibt eben tatsächlich Fälle (und nicht nur diesen einen), in denen solche "vorwitzigen" Eintragungen als Marke wieder rückgängig gemacht werden mussten ...

Tschüs,
Christian

 

[Muenzenexperte]

An verschiedene User

@lemmi
Der Originalartikel (also vor der Teillöschung) ist mir mit allen Details bekannt.
Die Domain "münzenforum.de" ist nicht mehr frei. Sie ist mit einem Disput belegt. Dieses ist für Außenstehende jedoch nicht zu erkennen. Aufgrund technischer Probleme bei Denic dauert es ein paar Tage bis der rechtmäßige Markeninhaber eingetragen werden kann. Der Unterschied zwischen "nicht frei" und "nicht registriert" liegt ganz einfach in einem technischen Problem.

@alex11
Lerne bitte Texte richtig zu lesen:
"Und das nicht nur in rechtlichen Grauzonen, wie bei unter allgemeinen Begriffen aufgebauten Webseiten, bei denen sich wettbewerbsrechtliche Fragen, insbesondere der Trittbrettfahrerei stellen, sondern leider auch bei eindeutigen Kennzeichenrechtsverletzungen bei Marken und Namen."

Da steht genau das Richtige drin:"...unter allgemeinen Begriffen aufgebauten Webseiten..." und danach "... bei eindeutigen Kennzeichenrechtsverletzungen bei Marken...".

Euro-Münzen ist zwar ein allgemeiner Begriff (also wäre hier die Auslegung des Rechtes schwammig), der aber markenrechtlich für einen kleinen Bereich geschützt ist (aufgrund der Markeneintragung also nicht mehr schwammig). Es ist demnach rechtlich schwammig eine Münzenseite mit der Domain "euro-münzen.de" aufzubauen. Es ist aber markenrechtlich einwandfrei für Katjes eine Internetseite zum Verkauf ihrer Fruchtgummis aufzubauen. Und dafür steht Katjes die Domain (und ähnlich lautende) zur Verfügung. Domaingrabber müssen die Domains nach Abmahnung freigeben.

@ chrisild
Ich bin mir sicher, dass der Begriff "x-Krankheit" als Wortmarke eingetragen war in der entsprechenden Klasse für Krankheiten bzw. Arzneimittel. Das gibt natürlich Probleme. Habe ich ja in einem der vorigen Beiträge auch geschrieben. Ansonsten kann der Begriff von der Allgemeinheit nicht mehr ohne Markenrechtsverletzung genutzt werden. Hätte man aber den Begriff "X-Krankheit" für ein Lebensmittel oder eine Automarke eingetragen hätte es mit absoluter Sicherheit keine Probleme gegeben.
Bei der Anmeldung meiner Marke "Münzenchat" wurde mir damals ausdrücklich seitens des Patentamtes mitgeteilt, dass eine Eintragung als "Internetplattform" aufgrund des Wortinhaltes "Chat" nicht zu empfehlen sei. Dieses könnte andere Chatbesitzer mit einem ähnlichen Namen in die Lage versetzen die Marke löschen zu lassen. Gleichzeitig wurde mir aber auch erklärt, dass eine Eintragung als Marke für den Verkauf von Münzen problemlos möglich sein. Dieses wurde dann von mir auch so umgesetzt.
Wenn nun jemand an das Patentamt herantritt und nachweisen kann, dass die Begriffe "Münzenchat" für Edelmetalle bzw. Münzen oder aber "Euro-Münzen" für Lebensmittel täglich gebräuchliche Beriffe sind müßten die Marken gelöscht werden. Allerdings habe ich noch nie gehört, dass jemand versucht hätte auf einer Münzenbörse einen Münzenchat oder aber bei Aldi Euro-Münzen zum braten zu kaufen. Genauso habe ich noch nie gehört, dass jemand versucht hat in der Kneipe "einen halben Liter Muenzen" zu bestellen. Letzteres wird aber voraussichtlich bald möglich sein. Na denn zum Wohle.


Zum Abschluss:
Ich habe hier zu diesem Thema viele Beiträge geschrieben und versucht euch klarzumachen, dass juristische Artikel nicht wie Romane gelesen werden können sondern sauber interpretiert sein müssen. Da kommt es auf jedes Komma und jeden Punkt an. Urteile alleine reichen nicht aus, man muss sich mit allen Einzelheiten beschäftigen. Daher sieht ein Urteil manchmal anders aus als bei anderen Fällen; weil einfach die Voraussetzungen anders waren.

Ab sofort werde ich zu diesem Thema keine Beiträge mehr schreiben, da ich in einer ähnlichen Sache mehrere Rechtsanwälte eingeschaltet habe. Ich bitte um Verständnis.

 

[1cent]

wo kann ich bitte eingetragene Marken wie z.B. "Münzenchat" nachsehen?!
Ich habe nämlich auch einige domains reserviert und möchte sehen, ob nicht schon andere das recht auf diese haben ... z.B.: "www.euromünzenshop.de"

 

[chrisild]

Das hier http://www.dpma.de/suche/markendatenbanken.html ist ein recht guter Ausgangspunkt für solche Recherchen

Tschüs,
Christian

 

[yoda911]

oh je

Oh je, nachdem ich das ganze Juristen-Deutsch in diesem Thread teils gelesen, teils verstanden habe, bin ich ja jetzt etwas unruhig. Denn ich war bei 1&1 erfolgreich und habe die Domain
www.euromünzen-sammeln.de ergattert. Da soll eigentlich nur meine private Euro-Seite 'drauf ohne irgendwelche gewerblichen Interessen. Jetzt lese ich, das ich mit anscheinend allein durch die Reservierung schon Ärger eingehandelt haben könnte
Kann mich da jemand beruhigen oder soll ich evtl. gleich mal auf die Seite 'draufschreiben (wenn ich 'rankomme), dass man sich bei berechtigtem Interesse an dem Domain-Namen an mich wenden soll und ich den dann bereitwillig abgeben würde?
Vielleicht kann einer der Juristen da eine vernünftige Formulierung beisteuern?
Danke im Voraus.

Ergänzung:
Wie ich gerade festgestellt habe, ist es sogar noch 'schlimmer' (oder besser?) Ich bin anscheinend derzeit auch registriert für www.euromünzen-info.de undwww.euromünzen-online.de . Da ich gelesen hatte, dass es ziemlich schwierig wäre, überhaupt eine entsprechende Domain zu kriegen, hatte ich es mit allen drei versucht und jetzt überraschenderweise auch alle drei bekommen - ohne sie zu brauchen.
Welche haltet Ihr denn für die 'brauchbarste', sprich welche wird wohl am ehesten gefunden?

 

[Marvek]

Denn ich war bei 1&1 erfolgreich und habe die Domain
www.euromünzen-sammeln.de ergattert. Jetzt lese ich, das ich mit anscheinend allein durch die Reservierung schon Ärger eingehandelt haben könnte

In Diesem Fall würde ich mich mit den Markeninhabern der Marke "Euromünzen" in Verbindung setzen (wurden hier schon genannt) und einfach anfragen. Durchaus möglich, dass Du sie dann behalten kannst (mündliche Vereinbarung).

 

[yoda911]

In Diesem Fall würde ich mich mit den Markeninhabern der Marke "Euromünzen" in Verbindung setzen (wurden hier schon genannt) und einfach anfragen. Durchaus möglich, dass Du sie dann behalten kannst (mündliche Vereinbarung).

Meisnt Du wirklich, dass sich Katjes für eine Hobby-Euro-Sammler-Homepage interessieren würde?

 

[forumleser]

Ach Kinder, wartet doch erstmal ab bis die Adressen
verteilt sind. Wenn ein Provider 'ja' sagt, heisst das
ja noch lange nicht dass dies nicht auch noch weitere
tun. Ist doch wohl keine Frage, dass jeder Provider
soviele Adressen vergeben will wie er kann, aber eben
jede Adresse nur einmal vergeben werden sollte