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danke @llinde,
der Absatz (6) ist leider wie "ein Schwamm" formuliert. Ich sehe hier einen deutlichen Präzisierungsbedarf. Eine allgemeine Impfpflicht ist meiner Meinung nach nicht anwendbar, da nicht Risikogruppenbezogen. Bei Gruppen mit nachweislich geringem bis keinem Erkrankungsrisiko bzw. bei Gruppen mit zu erwartendem mildem Krankheitsverlauf ist meines Erachtens eine Impfpflicht nicht anwendbar. Laut dem im Gesetzestext geschriebenen ist eine Impfpflicht nur für Risikogruppen unter sehr speziellen Rahmenbedingungen, jedoch nicht allgemein zulässig.
Es sollte weiterhin freiwillig bleiben, zumal bei Zwang auch der Gegendruck der nicht impfwilligen Bevölkerung immer größer wird. Ich bin weiterhin der Meinung, man sollte schonend aufklärende Beratung durchführen, ein Zwang bringt jedoch nichts....
Es bringt auch nichts zu sagen "jeder hätte sich lange genug informieren können, jetzt wird geimpft". Da nicht jeder die Möglichkeiten hat sich zu informieren (nicht jeder hat Internet) und auch viele Menschen sind nicht in der Lage sind zwischen Fake und Fakt zu unterscheiden und diese auch zuzuordnen und zu wichten.
Daher eher eine Beratungspflicht für Ungeimpfte einführen, ganz besonders für Risikogruppen.
Grüße
pingu
ps: berabeitet - Zitat aus dem Gesetzestext eingefügt...
der Absatz (6) ist leider wie "ein Schwamm" formuliert. Ich sehe hier einen deutlichen Präzisierungsbedarf. Eine allgemeine Impfpflicht ist meiner Meinung nach nicht anwendbar, da nicht Risikogruppenbezogen. Bei Gruppen mit nachweislich geringem bis keinem Erkrankungsrisiko bzw. bei Gruppen mit zu erwartendem mildem Krankheitsverlauf ist meines Erachtens eine Impfpflicht nicht anwendbar. Laut dem im Gesetzestext geschriebenen ist eine Impfpflicht nur für Risikogruppen unter sehr speziellen Rahmenbedingungen, jedoch nicht allgemein zulässig.
Nur in Erwartung einer sehr mortalen Virusvariante vorbeugend zu Impfen, ist unter den derzeitigen Gesichtspunkten und Wissensstand mit der Entwicklung der Vierenmutationen (Omikron verdrängt gerade alle anderen Varianten) in meinen Augen fragwürdig. Eine reine Entlastungsimpfung für das Gesundheitssystem ist momentan ebenfalls nicht angebracht (da zu spät), dann müssen wir gegen etliche andere Krankheiten ebenso Pflichtimpfungen einführen.(6) Das Bundesministerium für Gesundheit wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates anzuordnen, dass bedrohte Teile der Bevölkerung an Schutzimpfungen oder anderen Maßnahmen der spezifischen Prophylaxe teilzunehmen haben, wenn eine übertragbare Krankheit mit klinisch schweren Verlaufsformen auftritt und mit ihrer epidemischen Verbreitung zu rechnen ist. Personen, die auf Grund einer medizinischen Kontraindikation nicht an Schutzimpfungen oder an anderen Maßnahmen der spezifischen Prophylaxe teilnehmen können, können durch Rechtsverordnung nach Satz 1 nicht zu einer Teilnahme an Schutzimpfungen oder an anderen Maßnahmen der spezifischen Prophylaxe verpflichtet werden. § 15 Abs. 2 gilt entsprechend.
Es sollte weiterhin freiwillig bleiben, zumal bei Zwang auch der Gegendruck der nicht impfwilligen Bevölkerung immer größer wird. Ich bin weiterhin der Meinung, man sollte schonend aufklärende Beratung durchführen, ein Zwang bringt jedoch nichts....
Es bringt auch nichts zu sagen "jeder hätte sich lange genug informieren können, jetzt wird geimpft". Da nicht jeder die Möglichkeiten hat sich zu informieren (nicht jeder hat Internet) und auch viele Menschen sind nicht in der Lage sind zwischen Fake und Fakt zu unterscheiden und diese auch zuzuordnen und zu wichten.
Daher eher eine Beratungspflicht für Ungeimpfte einführen, ganz besonders für Risikogruppen.
Grüße
pingu
ps: berabeitet - Zitat aus dem Gesetzestext eingefügt...
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