Wer kennt sich mit Patentrecht bzw Gebrauchsmusterschutz aus?

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Moin,

Wer kennt sich mit den o.g. Sachen aus?
Möchte gern wissen in welchen Preisgefilden/Rechten/Laufzeiten u.ä. man sich da beim erstellen befindet.

Wer hat davon Ahnung. Weitere Fragen folgen dann bestimmt ;)
 
Also eine deutsche Patentanmeldung kostete noch zu DM-Zeiten 510 DM im ersten Jahr mit Prüfantrag, dann wird vom 2. Jahr an eine Aufrechterhaltgebühr von ca 100 DM pro Jahr fällig, die jedes Jahr steigt (... um unnütze Patente irgendwann wieder rauszukicken). Das Verfahren bis zur Patenterteilung dauert allerdings auch mindestens 2 Jahre!
Eine deutsche Patentanmeldung kostet im Schnitt etwa 3000 Euro, wenn Du einen Patentanwalt zu Rate ziehst.
Eine europäische Patenanmeldung bewegt sich etwa im Bereich von 30.000 Euronen.

the_real
 
Moin,

erst das Beispiel, dann die Fragen. Das Bsp ist extra so gewählt, dass es zu 99% paßt:

Ich war letztens bei einem Typen, der ein kleines selbstgebautes Werkzeug zum Unkraut jäten hatte. Dieses fande ich so geil, dass ich es sofort für mich nachgebaut hab. Und siehe da, es ist echt mehr als geil!
Nun hab ich mir überlegt, das Ding als Patent (aus Kostengründen wohl eher Gebrauchsmuster) schützen zu lassen.

Nun die Fragen:
Wir gehen einfach mal davon aus, dass das Ding weltweiten Absatz hat.

1) Muss ich den Typen, bei dem ich es gesehen hab fragen? Nein, oder!?
2) Was kostes in diesem Fall Patent/Gebrauchsmuster?
3) Würde die Industrie lieber X-Jahre warten um es legal nachbauen zu dürfen, oder bestehen reelle Chancen damit Geld zu machen?
4) Oder würden die Firmen die Teile einfach in HongKong nachbaun lassen, da ja ein weltweites Patent für mich unbezahlbar wäre?


Daaaaaaaaaaaaaaaaaaaaanke



PS: wer ein gutes Forum dafür empfehlen kann, kann sich auch gerne melden!
 
Ich hatte das mal vor langer Zeit im Studium, also Gebrauchsmuster ist auf jedenfall wesentlich günstiger. Aber wie du hier ja schreibst hast du es bereits nachgebaut, somit ist die Erfindung nicht dein persönliches geistiges Eigentum. Falls du es anmelden solltest und es stellt sich ein finanzieller Erfolg ein, dann wird sich der Erfinder (somit dein Bekannter) mit Sicherheit per Anwalt bei dir melden.

Ich würde dir vorschlagen:

Es ist nicht dein gesitiges Eigentum, du möchtest allerdings den Schritt gehn und ein Gebrauchsmuster beantragen, also geh zu deinem Kollegen, sprich mit ihm und zieht es dann gemeinsam durch.

Was die Japaner gut finden wird sowieso gnadenlos kopiert, um Produktpiraterie scherrt sich da kein Schwein, siehe Transrapid-Technik usw....
 
Moin Guido,

ein Forum zu Patent- und Gebrauchsmusterschutz-Fragen kann ich zwar nicht empfehlen, aber würde ein Besuch des Internetauftritts der zuständigen Behörde nicht schon die meisten Fragen beantwerten?

Noch eine Idee: Möglicherweise kann das Gerät ja mit dem "Erfinder" zusammen angemeldet werden.
 
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