Hallo,
am 05.05.26 war der Leiter des Bundeskartellamtes im Interviev zu den Kraftstoffpreisentwicklungen im Deutschlandfunk und stand Reede und Antwort.:
Was kam dabei heraus? (was ich entnommen habe):
1. Ob die Preise angmessen sind kann erst Monate später festgestellt werden, da die gesamten Kostenangaben von den Mineralölfirmen bereit gestellt werden müssen und auch werden, die Preiszusammensetzung sehr komplex ist und sowieso nicht am Rohölpreis allein gemessen werden kann (auch nicht an 1 oder 2 oder auch 10 Tagen hintereinander eine Tendenz abgelesen werden kann).
2. Es keine gesetzliche Grundlage gibt, das Steuersenkungen auf Mineralöl an den Bürger durch die Mineralölfirmen durchzureichen wären...
...woraus sich für mich ergibt, das es von Vornherein vorgesehen war das die Mineralölkonzerne das Geld einstreichen.
Des Weiteren ergibt sich aus den Aussagen eindeutig, das es gegen das Einstreichen der Steuerermäßigungen durch die Mineralölkonzerne keinerlei gesetzliche Grundlage und Handhabe gibt.
jetzt wird es leicht politisch / eventuell auch schon polemisch (meine rein private Meinung):
Jeder Politiker, der vorgibt das nicht gewusst zu haben ist in meinen Augen ein Lügner!
Mir stellt sich jetzt die Frage: Wieviel % vom einzustreichenden Gewinn landet auf den Konten korrupter Politiker? (wobei ich nicht weis ob und wieviele es davon momentan in Deutschand gibt... - oder gibt es Pläne das Land in den Südsudan einzuglieder und umzubenennen (Südsudan = Korruptionsindex Platz 1 von Hinten))?
Gibt es bei den momentanen Regierungsparteien Mitarbeiter in der aktuellen Regierung, die jemals aktiv in der Industrie gearbeitet haben und dadurch überhaupt in der Lage und Willens sind an die Belange der arbeitenden Bevölkerung und der Bevölkerung im Ganzen zu denken? Wir schaffen die Werte, aus deren Erlösen unter anderem genau diese Politiker bezahlt werden - in meinen Augen mittlerweile die Sinnloseste Form der momentanen Gedverschwendung im Staate, noch vor Radwegen in Peru !
Grüße pingu