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poerings
Marvek schrieb:Wenn ich mir anschaue, wie manchem Bilderklauer zu Leibe gerückt wird (da sind sich auch viele nicht des Fehlers bewusst gewesen beim kopieren) ...
Unwissenheit schützt vor Strafe nicht.
Nicht mischen.
Beim Anbieten von münzähnlichen Medaillen haben wir es mit einer Ordnungswidrigkeit zu tun. Voraussetzung für die Ahndung dieser Ordnungswidrigkeiten ist, dass der Täter die Ordnungswidrigkeit vorsätzlich begangen hat. Wenn er also glaubhaft darlegen kann, dass er nicht vorsätzlich gegen das Verbot verstoßen hat, wird er nicht bestraft. Dabei wird allerdings säuberlich abgewogen, welche Möglichkeiten er hatte, sich über eventuell bestehende Verbote zu informieren, und mit welcher Sorgfalt er diese Möglichkeiten in Anspruch genommen hat.
Bei Bilderklauern handelt es sich um ein zivilrechtliches Nutzungsentgelt. Dieses Entgelt wird unmittelbar für die Nutzung von Dienstleistungen Dritter fällig, egal in welcher Absicht oder mit welchem Wissens- und Kenntnisstand die Leistung in Anspruch genommen wurde. Es handelt sich hierbei nicht um eine straf- oder ordnungswidrigkeitenrechtliche Vorschrift, bei der zu prüfen wäre, ob und inwieweit den Kunden ein Verschulden trifft.

