FISKUS überwacht online Auktionen

Lest mal: ein interessantes Urteil

Hallo,

folgendes habe ich zum Thema "Gewerbliches - Privates Handeln bei Online-Auktionen" gefunden (unter http://www.e-recht24.de/urteile/onlineauktionen/):

"Ein für Gelegenheitsverkäufer bei Onlineauktionen sehr interessantes Urteil ist vor dem Landgericht Berlin ergangen. Das Gericht hatte zu entscheiden, wann bei gelegentlichen Verkäufen über Internet-Auktionen ein Handeln im geschäftlichen Verkehr vorliegt.

Der Beklagte hatte über eBay ein T-Shirt der Marke „BOSS“ ersteigert. Anschließend verkaufte er das Shirt wieder über eBay, ohne zu wissen, dass es sich dabei um ein gefälschtes Produkt handelte. Hugo Boss erließ eine einstweilige Verfügung wegen Verstoßes gegen das Markengesetz, gegen die sich der Verkäufer wehrte. Im anschließenden Verfahren war die Frage zu klären, ob bei dem Verkäufer, der im Zeitraum von 5 Monaten 39 Transaktionen über eBay durchführte, ein Handeln im geschäftlichen Verkehr vorlag. Dies ist der zentrale Begriff des Markenrechtes und Voraussetzung für Unterlassungs oder Schadensersatzansprüche. Die Richter bejahten dies, da die Anzahl der Transaktionen den Rahmen dessen übersteigt, was im privaten Verkehr üblich ist. Konsequenz daraus war, dass ein markenrechtlicher Unterlassungsanspruch nach § 14 MarkenG gegeben war und der Verkäufer die nicht unerheblichen Kosten des Verfahrens zu tragen hatte.

Dass der Verkäufer glaubhaft versicherte, er habe gar nicht erkennen könne, dass es sich um ein gefälschtes Produkt gehandelt habe, war unerheblich, da für einen Unterlassunganspruch nach dem Markenrecht kein Verschulden nötig ist.
LG Berlin (Az: 103 O 149/01)"

Also: nur 39 Transaktionen in 5 Monaten wurden als gewerbliches Handeln eingestuft. Der Vorgang zeigt auch, dass die Daten länger als 90 Tage verfügbar sind und von Ebay natürlich auch herausgerückt werden.
 
Moin,

BOSS hin BOSS her. Mir gehts um Leute die im €Rausch schonmal post von Fiskus bekommen haben
 
Hallo,

ein Bekannter von mir hatte. infolge zahlreicher Ebay-Verkäufe (weit mehr als 39 in 5 Monaten), vor kurzem auch Kontakt mit dem Finanzamt. Er konnte dem Finanzamt aber klar machen, daß er nur eine seiner Sammlungen (er sammelt vieles) über Ebay an den Mann brachte. Das reichte dem Finanzamt anscheinend, gab keine weiteren Nachforschungen mehr. Mit Sicherheit werden sie ihn allerdings im Auge behalten.

Gruß Hoinzje
 
Moin,

In welchem Rahmen den? Bei 39 verkauften 1Pf Stücken werden die sich ja wohl kaum melden;)
 
Hallo Alexander,

das ist in der Tat bedenklich.

Woher will denn der Richter wissen, was üblich ist? Ebay ist doch noch immer eine wachsende Sache. Wo ich früher auf den Trödelmarkt gegangen bin, kaufe ich jetzt gebrauchte Sachen bei Ebay. Und damit werde ich dann zum Gebrauchtwarenhändler oder was???

Wahrscheinlich war der Richter noch nie im Internet und hält Ebay für Teufelszeug :D

DIE SPINNEN DOCH!
 
Bei § 14 Markengesetz wird geprüft,
ob jemand im "geschäftlichen Vekehr"
handelt.
Das deckt sich aber nicht notwendigerweise
mit einem Gewerbe:
Bei Gewerbetreibenden wird zwar vermutet,
daß sie im "geschäftlichen Verkehr" handeln,
aber nicht jeder, der im "geschäftlichen Verkehr"
im Sinne des Markengesetzes handelt,
ist automatisch Gewerbetreibender.

Insofern hat das Gericht nicht geprüft, ob der
BOSS-TYP ein Gewerbe betreibt.......zwei paar
Stiefel.

Trotzdem:

Zuviele Sternchen bei ebay sind nicht gerade
zu empfehlen...... am Firmament gibt´s ja
auch keine 100 Sterne auf einem Fleck:
Let´s imitate nature.............:D

Gruß

Michael
 
Ein neuer Beitrag findet sich auf den Webseiten des WDR:

http://www.wdr.de/themen/computer/internet/ebay/steuerfahndung1a.jhtml

Der Artikel nennt allerdings nichts *wirklich* neues und liefert insbesondere keine konkreten Beispiele zur Abgrenzung. Der eBay-Verkäufer, der im Beitrag genannt wird, hat seit drei Jahren mit PCs gehandelt...

Angeblich soll heute abend in "Plusminus" ein Beitrag zum Thema eBay & Steuerfahndung zu sehen sein - auf http://www.das-erste.de/plusminus/default.asp ist aber nichts davon zu lesen.

Viele Grüße
Colognese
 
Also ich versteigere auch öfters was für Brüder, Eltern, Verwandte und Arbeitskollegen... klar das dadurch das Bewertungskonto in die Höhe geht und ich schon fast 1000 Punkte habe (angemeldet seit Frühling 1999).

Und meine eigenen Gewinne aus Münzauktionen habe ich bisher komplett wieder in andere Münzen investiert.

Wie ist das denn geregelt, wenn jemand z.B. einen Monaco 2001 gegen einen Monaco 2002 tauscht... der muß dann keine Steuern zahlen, derjenige der den 2001er verkauft und sich mit dem Geld dann einen 2002er kauft dagegen schon?!
 
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