alexander
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Lest mal: ein interessantes Urteil
Hallo,
folgendes habe ich zum Thema "Gewerbliches - Privates Handeln bei Online-Auktionen" gefunden (unter http://www.e-recht24.de/urteile/onlineauktionen/):
"Ein für Gelegenheitsverkäufer bei Onlineauktionen sehr interessantes Urteil ist vor dem Landgericht Berlin ergangen. Das Gericht hatte zu entscheiden, wann bei gelegentlichen Verkäufen über Internet-Auktionen ein Handeln im geschäftlichen Verkehr vorliegt.
Der Beklagte hatte über eBay ein T-Shirt der Marke „BOSS“ ersteigert. Anschließend verkaufte er das Shirt wieder über eBay, ohne zu wissen, dass es sich dabei um ein gefälschtes Produkt handelte. Hugo Boss erließ eine einstweilige Verfügung wegen Verstoßes gegen das Markengesetz, gegen die sich der Verkäufer wehrte. Im anschließenden Verfahren war die Frage zu klären, ob bei dem Verkäufer, der im Zeitraum von 5 Monaten 39 Transaktionen über eBay durchführte, ein Handeln im geschäftlichen Verkehr vorlag. Dies ist der zentrale Begriff des Markenrechtes und Voraussetzung für Unterlassungs oder Schadensersatzansprüche. Die Richter bejahten dies, da die Anzahl der Transaktionen den Rahmen dessen übersteigt, was im privaten Verkehr üblich ist. Konsequenz daraus war, dass ein markenrechtlicher Unterlassungsanspruch nach § 14 MarkenG gegeben war und der Verkäufer die nicht unerheblichen Kosten des Verfahrens zu tragen hatte.
Dass der Verkäufer glaubhaft versicherte, er habe gar nicht erkennen könne, dass es sich um ein gefälschtes Produkt gehandelt habe, war unerheblich, da für einen Unterlassunganspruch nach dem Markenrecht kein Verschulden nötig ist.
LG Berlin (Az: 103 O 149/01)"
Also: nur 39 Transaktionen in 5 Monaten wurden als gewerbliches Handeln eingestuft. Der Vorgang zeigt auch, dass die Daten länger als 90 Tage verfügbar sind und von Ebay natürlich auch herausgerückt werden.
Hallo,
folgendes habe ich zum Thema "Gewerbliches - Privates Handeln bei Online-Auktionen" gefunden (unter http://www.e-recht24.de/urteile/onlineauktionen/):
"Ein für Gelegenheitsverkäufer bei Onlineauktionen sehr interessantes Urteil ist vor dem Landgericht Berlin ergangen. Das Gericht hatte zu entscheiden, wann bei gelegentlichen Verkäufen über Internet-Auktionen ein Handeln im geschäftlichen Verkehr vorliegt.
Der Beklagte hatte über eBay ein T-Shirt der Marke „BOSS“ ersteigert. Anschließend verkaufte er das Shirt wieder über eBay, ohne zu wissen, dass es sich dabei um ein gefälschtes Produkt handelte. Hugo Boss erließ eine einstweilige Verfügung wegen Verstoßes gegen das Markengesetz, gegen die sich der Verkäufer wehrte. Im anschließenden Verfahren war die Frage zu klären, ob bei dem Verkäufer, der im Zeitraum von 5 Monaten 39 Transaktionen über eBay durchführte, ein Handeln im geschäftlichen Verkehr vorlag. Dies ist der zentrale Begriff des Markenrechtes und Voraussetzung für Unterlassungs oder Schadensersatzansprüche. Die Richter bejahten dies, da die Anzahl der Transaktionen den Rahmen dessen übersteigt, was im privaten Verkehr üblich ist. Konsequenz daraus war, dass ein markenrechtlicher Unterlassungsanspruch nach § 14 MarkenG gegeben war und der Verkäufer die nicht unerheblichen Kosten des Verfahrens zu tragen hatte.
Dass der Verkäufer glaubhaft versicherte, er habe gar nicht erkennen könne, dass es sich um ein gefälschtes Produkt gehandelt habe, war unerheblich, da für einen Unterlassunganspruch nach dem Markenrecht kein Verschulden nötig ist.
LG Berlin (Az: 103 O 149/01)"
Also: nur 39 Transaktionen in 5 Monaten wurden als gewerbliches Handeln eingestuft. Der Vorgang zeigt auch, dass die Daten länger als 90 Tage verfügbar sind und von Ebay natürlich auch herausgerückt werden.
