Die Nebel lichten sich - worum es wirklich geht
das wird beim ESM nun immer deutlicher:
um Bankenrettungen.
Siehe auch hier:
Whrungsunion 2.0 nimmt Formen an • format.at
Zitat daraus:
Bereits im Frühjahr 2013 soll der Rechtsrahmen für eine mögliche direkte Bankenrekapitalisierung aus dem Euro-Rettungsschirm ESM stehen. Frankreichs Präsident Francois Hollande betonte wie zuvor Finanzminister Wolfgang Schäuble, dass damit in Einzelfällen ein direkter ESM-Zugang für bestimmte Banken schon 2013 möglich werden könne. Voraussetzung dafür ist aber ein einstimmiger Beschluss des ESM - und damit auch die vorherige Zustimmung des Bundestages. Zitatende
Und auch das wird der Bundestag, wie mittlerweile üblich, im Eilverfahren und mit Volkskammermehrheit (also Zustimmung > 90 %) abhaken.
Und das obglich die Mehrheit des Volkes gegen die Dauerrettungen und die Dauerzahlungen sind, denn schließlich sollen Deutsche Steuergelder auch den Deutschen und Deutschland zu Gute kommen und nicht den Pleite-Banken Europa.
Um die Fraktion der einstmals verbissenst agitierenden und anders denkende diffamierenden Lebensversicherungs-Befürworter ist hier auch verdammt ruhig geworden. Und das zu Recht. Wenn, wie geschehen, die Lobby vom Staat verlangt, dass sie weniger auszahlen darf, als vertraglich vereinbart und der Staat dem nachgibt (und das rückwirkend) dann ist das rechtlich höchst bedenklich und (meiner Ansicht nach) ein glatter Verfassungsbruch. Stichwort: Recht auf Eigentum.
Und langsam zeichnet sich ab, was Bank- und Versicherungsguthaben wirklich sind:
Instrumente zur Vermögensenteignung der Sparer und Instrumente zur Ausplünderung aller Steuerzahler (nicht nur der Sparer!)
Profiteure sind die Bank- und Versicherungswirtschaft. Speziell das gehobene und Spitzen-Management. Und die von dort allimentierten Politiker, Stichworte: mehrere 10.000 Euros für einen einzigen Vortrag. Dies nur mal so am Rande....
das wird beim ESM nun immer deutlicher:
um Bankenrettungen.
Siehe auch hier:
Whrungsunion 2.0 nimmt Formen an • format.at
Zitat daraus:
Bereits im Frühjahr 2013 soll der Rechtsrahmen für eine mögliche direkte Bankenrekapitalisierung aus dem Euro-Rettungsschirm ESM stehen. Frankreichs Präsident Francois Hollande betonte wie zuvor Finanzminister Wolfgang Schäuble, dass damit in Einzelfällen ein direkter ESM-Zugang für bestimmte Banken schon 2013 möglich werden könne. Voraussetzung dafür ist aber ein einstimmiger Beschluss des ESM - und damit auch die vorherige Zustimmung des Bundestages. Zitatende
Und auch das wird der Bundestag, wie mittlerweile üblich, im Eilverfahren und mit Volkskammermehrheit (also Zustimmung > 90 %) abhaken.
Und das obglich die Mehrheit des Volkes gegen die Dauerrettungen und die Dauerzahlungen sind, denn schließlich sollen Deutsche Steuergelder auch den Deutschen und Deutschland zu Gute kommen und nicht den Pleite-Banken Europa.
Um die Fraktion der einstmals verbissenst agitierenden und anders denkende diffamierenden Lebensversicherungs-Befürworter ist hier auch verdammt ruhig geworden. Und das zu Recht. Wenn, wie geschehen, die Lobby vom Staat verlangt, dass sie weniger auszahlen darf, als vertraglich vereinbart und der Staat dem nachgibt (und das rückwirkend) dann ist das rechtlich höchst bedenklich und (meiner Ansicht nach) ein glatter Verfassungsbruch. Stichwort: Recht auf Eigentum.
Und langsam zeichnet sich ab, was Bank- und Versicherungsguthaben wirklich sind:
Instrumente zur Vermögensenteignung der Sparer und Instrumente zur Ausplünderung aller Steuerzahler (nicht nur der Sparer!)
Profiteure sind die Bank- und Versicherungswirtschaft. Speziell das gehobene und Spitzen-Management. Und die von dort allimentierten Politiker, Stichworte: mehrere 10.000 Euros für einen einzigen Vortrag. Dies nur mal so am Rande....
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