Vorgezogene Bundestagswahlen im Herbst!

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,357952,00.html

Also wenn der SPD kein Wunder zu Hilfe eilt, wird die CDU - wie weiland 1957 - 1961 unter Konrad Adenauer - mit einer absoluten Mehrheit regieren.

Die Gerd-Show ist vorbei.

Was soll das auch für einen Sinn machen, rot-grün im September erneut zu wählen? Die Blockade im Bundesrat bliebe ja.

Momentan finde ich allerdings die Programme aller großer Parteien äußerst nebulös, plan- und konzeptlos.

Vor allen Dingen scheint sich bei der Union angesichts der "drohenden" Regierungsverantwortung mittlerweile herauszukristallisieren, dass ihr so recht außer "wir wollen den Wechsel" auch nichts einfällt. Steuern erhöhen ist KEINE Lösung, auch nach 20 Jahren noch nicht. Gesucht werden sollte nach einer Lösung, die Otto Normalmünzensammler ebenso entlastet, wie die Unternehmen in der Vergangenheit entlastet wurden. Die Partei, die das verspricht und auch umsetzt (klar, weiß man natürlich immer erst hinterher), werde ich wählen.
 
Zoelles schrieb:
..... Plünderung der Rentenkassen ect pp. Dinge, die niemand in nur 7 Jahren richten kann.
Zoelles
Carsten, wenn das so ist, dann haben Schröder und seine Mannen das ganze Volk hinters Licht geführt und belogen, denn selbst nach der ersten Legislaturperiode haben sie noch behauptet, sie führen alles zum Besten.
beim ersten Mal hätten sie sich darauf berufen können, daß der Scherbenhaufen größer war, als sie es erwartet hatten, aber beim zweiten Mal wußten sie, was Sache ist.

Zoelles schrieb:
Der Weg zu Neuwahlen zeigt politische Grösse....

Ich denke, daß auch Du soviel Realitätssinn hast, dass Du das nicht ernst meinst. Aufgrund der Konstellation im Bundesrat und vor allem aufgrund des Gegenwindes in der linken SPD-Ecke blieb Schröder nichts anderes übrig. Ansonsten wäre er doch zwischen zwei Stühlen runtergefallen.

Da reagiert Schröder nicht anders als jeder andere Machtpolitiker, egal welcher Partei.
 
Zuletzt bearbeitet:
hegele schrieb:
Wenn ich privat Geldsorgen habe, löse ich die doch nicht damit, daß ich zu meinem Chef gehe und sage, er solle mir weniger bezahlen.

Nun ja, bei den Unternehmen ging das ja auch. Mehrmals sogar. Und der Körperschaftssteuersatz sollte ja bis kurz vor dem 22. Mai sogar um weitere 6 % auf 19 % gesenkt werden. Wie passt das denn zu deiner These?

Solange von den Politfuzzis keiner rafft, dass der Bundesbürger nur das ausgeben kann, was er verdient (und das ist nach Lage der Dinge eher immer weniger), wird sich an der wirtschaftlichen Lage hier im Lande nichts aber auch gar nichts zum positiven verändern. Wenn dann noch mal eine kleine Delle im Exportbereich auftritt, haben wir den Salat.

Ich bleibe dabei: Steuerentlastungen für die Staatsbürger, die dann nach einer Übergangszeit wieder die Binnennachfrage ankurbeln, fröhlicher sind, zuversichtlicher durch's Leben gehen, vielleicht mal hier und da wieder ein Kind mehr in die Welt setzen und damit so ganz nebenbei unser demografisches Problem lindern usw., sind dringend nötig! Sicherlich kein Allheilmittel, aber genau da gehört der Hebel meiner Meinung nach angesetzt.

Schröders Dilemma ist: Die Unternehmen haben die steuerlichen Erleichterungen größtenteils eingesackt und im Ausland investiert. Das war so nicht geplant. Die SPD wird es zerlegen - egal, ob am 18.09.2005 oder erst im Herbst 2006.

Vielleicht erkennt "Gerd" ja bis Ende Juni die Aussichtslosigkeit seines Unterfangens, stellt die Vertrauensfrage NICHT und sagt:

aetsch-verarscht.jpg
 
Ich finde das alles unsagbar lustig

Und mir ist es letztendlich, mit Verlaub, scheißegal, wer die Wahl gewinnt und den Karren weiter in den Dreck fährt. :lachtot: Diese ganze neoliberale Einheitskacke geht mir rechts und links am Hintern vorbei, ich wähle die Partei der Biertrinker oder irgend so was. Und ich freue mich schon auf den Rrrruck, der auch nach der Wahl nicht durch Deutschland geht, da Bevölkerung und Politiker noch dieselben sind. Hehehehe. :lachtot: :lachtot: :newwer:

Gruß Olaf
 
Ich denke, unser Land ist in der schwierigsten Lage seit 1949.

Meine Einschätzung ist, dass seitens der Politiker nur noch aufs Wahlergebnis geschielt wird und die Politik uns Ergebnis herum gemacht wird.

Zu den einschneidenen Reformen, welche nötig sind, hat keiner den Mut.
(ich vielleicht auch nicht, wenn ich Politiker wär)

Aber es gibt soviel schöne Modelle bei unseren Nachbarn, da könnte man sich doch mal das eine oder andere abgucken, was uns helfen könnte.

Altervorsoge privat ist ja OK. diese dann aber zu besteuern (z.B. Kapital-LV länger wie 12 Jahre) ist nicht OK. Ein Beispiel von vielen.

Egal wer ans Ruder kommt. Es kann einfach keiner mehr besser machen, dafür ist es zu spät.
 
@Hägman

Es wäre nicht zu spät, wenn alle umdächten, nicht mehr die eigenen beschränkten banalen Interessen in den Vordergrund stellten, die Überzeugungen nicht mehr aus der Blöd-Zeitung bezögen. Das gilt für Politiker, aber insbesondere für uns alle. ;) Nur diese Hoffnung habe ich längst aufgegeben. Glauben wir halt mal für ein paar Monate daran, dass das Angela es richten wird. :D :p Und danach glauben wir an den Bibabutzemann, aber der muß erst noch von der Springerpresse aufgebaut werden. :D

Gruß Olaf
 
olafhess schrieb:
Es wäre nicht zu spät, wenn alle umdächten, nicht mehr die eigenen beschränkten banalen Interessen in den Vordergrund stellten, die Überzeugungen nicht mehr aus der Blöd-Zeitung bezögen. Das gilt für Politiker, aber insbesondere für uns alle. ;) Nur diese Hoffnung habe ich längst aufgegeben. Glauben wir halt mal für ein paar Monate daran, dass das Angela es richten wird. :D :p Und danach glauben wir an den Bibabutzemann, aber der muß erst noch von der Springerpresse aufgebaut werden. :D

Gruß Olaf

Du Olaf, such dir doch mal eine andere Signatur,du hattest so viele coole vorher. Der liebe Herr Gernhardt ist derart stillos, sein Hund verrichtet ständig sein Geschäft vor unserer Haustüre, und wenn man ihn (Gernhardt, nicht den Hund) darauf anspricht, wird man nur angeschnauzt, als ob man mit dem Köter sprechen würde....
 
Zuletzt bearbeitet:
Zum Thema Mehrwertsteuererhöhung habe ich noch was treffendes gefunden...

...dass diese blödsinnige Planung auf den Punkt trifft:

Politiker vor dem Selbstmord


Eine bewusste Untergangsstrategie?

Jetzt wird es wirklich ernst. Es ist an der Zeit, sich dir größten Sorgen zu machen. Das politische Treiben nimmt langsam eine verbrecherische Note an. Fast sieht es so aus, als ob ein Land ganz bewusst in den Untergang manövriert werden soll. Denn so viel Dummheit ist fast nicht mehr vorstellbar.

Einem Land, dessen schwächste wirtschaftliche Komponente der Konsum ist, eine Mehrwertsteuererhöhung zu verpassen, ist das Gleiche als wolle man einen Verhungernden durch eine Nulldiät kurieren. Jeder Arzt und jeder andere Mensch würde dafür ins Gefängnis wandern. Die Mehrwertsteuererhöhung scheint jedoch politischer Konsens zu sein. Wir legen in unserer Selbstmordstrategie immer schnellere Gänge ein.

Ein Verhungernder muss erst einmal essen. Anschließend kann man sich Gedanken über die Struktur des Essens machen, ob es gesund und ausgewogen ist. Wirtschaftlich sieht es nicht anders aus. Wer soll denn investieren und Arbeitsplätze schaffen, wenn jetzt schon die Produkte und Dienstleistungen nur schleppend nachgefragt werden ? und bald alles durch die Bank vier Prozent teurer wird. Was nützen denn niedrigere Arbeitskosten, wenn niemand die Produkte kauft?

Unser Land ist Exportweltmeister, binnenwirtschaftlich jedoch Kreisklasse. Wir haben ein internes Problem, ein Problem einer zu geringen Nachfrage. Wir haben kein externes Problem. Wir überschütten jetzt schon die Welt mit unseren Waren. Doch dort will man selbst auch produzieren. Wieder einmal schaffen wir es nicht, unsere Probleme im Inland zu lösen und drängen nach außen. Wir sind einfach widerwärtig. Ein Volk ohne Raum, ein Raum ohne Arbeit, eine Arbeit ohne Geld. Und immer sind die anderen daran Schuld.

(Bernd Niquet)
 
Sag ich doch schon die ganze Zeit: Es wird sich nichts zum Guten ändern, auch nicht durch schwarz/gelb. Die haben ihre Unfähigkeit in der Vergangenheit schon oft genug bewiesen.
Die Köpfe werden ausgetauscht, aber das Ergebnis bleibt gleich: Der Zug fährt gegen die Wand. Ob mit 70 km/h oder 90 km/h ist egal. Kaputt ist er in beiden Fällen.

Gruss

Michael
 
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