Hintergrundinformationen 2:
Der Vertrag von Lissabon (ursprünglich auch
EU-Grundlagenvertrag bzw.
-Reformvertrag genannt) ist ein
völkerrechtlicher Vertrag zwischen den damals 27 Mitgliedstaaten der
Europäischen Union.
Der Vertrag von Lissabon wurde am 13. Dezember 2007 unter
portugiesischer Ratspräsidentschaft in
Lissabon unterzeichnet und trat am 1. Dezember 2009 in Kraft.
Der Vertrag von Lissabon reformierte den
Vertrag über die Europäische Union (EU-Vertrag) und den
Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft (EG-Vertrag), der den neuen Namen
Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEU-Vertrag) erhielt; ferner wird durch Protokoll Nr. 2 der
Euratom-Vertrag abgeändert (siehe Art. 4 Abs. 2).
Der vollständige Titel des Vertrages lautet „Vertrag von Lissabon zur Änderung des Vertrags über die Europäische Union und des Vertrags zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft“, veröffentlicht im
ABl. 2007/C 306/01, zuletzt bekanntgemacht durch Abdruck der konsolidierten Textfassungen im
ABl. 2012/C 326/01.
Inhaltlich übernahm der Vertrag von Lissabon die wesentlichen Elemente des
EU-Verfassungsvertrags, der 2005 in einem
Referendum in Frankreich und in den Niederlanden abgelehnt worden war. Im Gegensatz zum Verfassungsvertrag ersetzte er EU- und EG-Vertrag aber nicht, sondern änderte sie nur ab.
Zu den Neuerungen des Vertrags von Lissabon zählten unter anderem die rechtliche Fusion von
Europäischer Union und
Europäischer Gemeinschaft, die Ausweitung des
Mitentscheidungsverfahrens auf die
polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen, die stärkere Beteiligung der nationalen Parlamente bei der
Rechtsetzung der EU, die Einführung einer
Europäischen Bürgerinitiative, das neue Amt des
Präsidenten des Europäischen Rates, der Ausbau der Kompetenzen des
Hohen Vertreters der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, die Gründung eines
Europäischen Auswärtigen Dienstes, die Rechtsverbindlichkeit der
EU-Grundrechtecharta und die erstmalige Regelung eines EU-Austritts. Vor dem Vertrag von Lissabon waren EU- und EG-Vertrag zuletzt durch den
Vertrag von Nizza von 2001 und durch die zwischenzeitlich erfolgten Beitritte neuer Mitgliedstaaten geändert worden. Die Regelungen zu EU-Militäreinsätzen aus dem Nizza-Vertrag wurden erweitert und damit das Wirtschaftsbündnis zum Verteidigungsbündnis weiterentwickelt.
Bei der
Ratifikation des Vertrags kam es in mehreren Mitgliedstaaten zu Schwierigkeiten. Insbesondere ein ablehnendes Referendum in Irland im Sommer 2008 verzögerte den ursprünglichen Zeitplan. Nach einer Wiederholung des Referendums im Herbst 2009 trat der Vertrag schließlich zum 1. Dezember 2009 in Kraft
Quelle und mehr: Vertrag von Lissabon – Wikipedia