Pleiten, Pech und Pannen - SPD in Schleswig-Holstein

:respekt: vor dem Politiker, der sich nur seinem Gewissen unterstellt hat und nicht dem Parteienzwang. Wer weis schon, wie die Abstimmung verlaufen wäre, wenn alle Politiker sich auch nur ihrem Gewissen unterworfen hätten.

Ich finde es zum :wut: , wenn sich Politiker die Meinung ihrer Partei aufzwängen lassen, obwohl sie eigentlich ganz anders abstimmen und entscheiden würden. [Utopie modus an] Schliesslich hat der vom Volk gewählte Politiker dem Volk zu dienen und nicht seiner Partei.:D [/Utopie modus aus]

Gruss

Michael
 
Sonja schrieb:
Das hätte ich auch selbst erkennen müssen, ist mir aber entgangen :D

Aber zurück zum Thema:

Das Debakel war offensichtlich noch nicht deutlich genug: laut tagesschau.de braucht frau noch Bedenkzeit :rolleyes:

...und macht sich dadurch vollends lächerlich.

Bei dermaßen machtgeilen und geldversessenen Politikern darf sich keiner mehr wundern, wenn's mit Deutschland steil bergab geht und dem eh schon kaum noch verhandenen Vertrauen in die Abgeordneten mit Anlauf in den A.... getreten wird. "Erst komme ich, dann die Partei, dann mein Wahlkreis und ganz am Ende das Volk".

Mich wundert eh, dass es noch keine Aussagen zum "Jobgipfel" (Unwort des Jahres?) gibt. Der Berg kreisste und gebar eine Maus. Scheinbar haben die Damen und Herren immer noch nicht begriffen, dass der Durchschnittdeutsche derjenige ist, dem geholfen werden muss und der steuerlich entlastet werden sollte, dessen Realeinkommen sich erhöhen muss, damit er nach einer Übergangszeit des Sparens wieder mehr konsumieren kann und damit die heimische Wirtschaft ankurbelt. Stattdessen werden die Unternehmen weiter entlastet, eröffnen zum Dank neue Auslandsniederlassungen, lachen sich innerlich kaputt und schaffen keinen einzigen neuen Arbeitsplatz im Inland.

Manchmal denke ich: die Volksvertreter sehen vor lauter Wald die Bäume nicht mehr.
 
Gut, daß es wenigstens noch einen Politiker gibt, der es nicht für richtig hält, wenn eine Koalition der Wahlverlierer die Regierung stellt :respekt:
 
Ist nicht die wahrscheinlichste Erklärung dass der "Verräter" aus den Reihen des Südschleswigschen Wählerverband (SSW) kommt ? :confused:

Ich denke, dass grüne und rote Abgeordneten schon bei größerem "Blödsinn" brav der Parteilinie gefolgt sind (was ihr Gewissen dann möglicherweise mehr geplagt hat) und deswegen nicht so leicht "umfallen"... :rolleyes:

Alexander
 
Zuletzt bearbeitet:
alex11 schrieb:
Ist nicht die wahrscheinlichste Erklärung dass der "Verräter" aus den Reihen des Südschleswigschen Wählerverband (SSW) kommt ? :confused:
Ziemlich sicher nicht, sonst hätten die sich mit ihren nur zwei Abgeordneten erst gar nicht darauf eingelassen. In der SPD gab es doch viele Fürsprecher für eine große Koalition, und die wird wohl auch kommen, wenn die SPD kein Risiko eingehen will im Hinblick auf die Stimmenverteilung im Bundesrat.
 
hh1969 schrieb:
Es wird interessant sein zu beobachten, wie denn die Regierung gegen eine 2/3 Mehrheit der CDU/CSU/FDP im Bundesrat noch regieren will.

Das wäre aber erst nach einer (jetzt sicher möglichen) Neuwahl möglich. Im Moment haben auch CDU und FDP keine eigene Mehrheit, eine große Koalition ist also eher wahrscheinlich.

Eine 2/3 Mehrheit der Regierungsopposition im Bundesrat ist auch nicht wünschenswert, dann gibt es nämlich den absoluten Stillstand.

ouzopower schrieb:
Wer eine Koalition mit Duldung einer Minderheitenpartei für 5 Jahre eingehen will, muss sich eigentlich im klaren sein, dass so ein Koalitionsgebäude nur auf eine Wanderdüne gebaut ist.

Auch "ordentliche" Koalitionen mit größerer Mehrheit bedeuten nicht automatisch Stabilität. Die CDU / SPD Regierung in Sachsen hat eine ordentliche Mehrheit, der Ministerpräsident wurde auch nicht im ersten Wahlgang gewählt. Adenauer konnte damals mit seiner 1-Stimmen-Mehrheit gut regieren, man kann also hier sicher nicht verallgemeinern.

Im konkreten Fall gab es allerdings schon frühzeitig Gerüchte über mögliche Abweichler, man hätte es also ahnen können...

Euroman23
 
hh1969 schrieb:
Stattdessen werden die Unternehmen weiter entlastet, eröffnen zum Dank neue Auslandsniederlassungen, lachen sich innerlich kaputt und schaffen keinen einzigen neuen Arbeitsplatz im Inland.

Das muß man differenzierter sehen.
Nur die wirklich großen Betriebe haben überhaupt die Möglichkeit, ins Ausland abzuwandern.

Die kleinen Unternehmer in Deutschland stehen seit ungefähr 2 Jahren mit dem Rücken an der Wand. Seit 2003 sind viele Einzelunternehmer mit Verlusten gesegnet, soll heißen, sie haben jetzt 2 Jahre lang für NULL gearbeitet, ihre Arbeitskraft verschwendet und ihre Häuser verpfändet, um das Unternehmen zu retten. Was bleibt ihnen auch anderes übrig? ALG bekommen sie ja nicht. Einige Branchen werden wirklich gebeutelt derzeit.

Dazu kommt noch das Problem mit dem Bankenrating. Seitdem alles per multiple-choice-methode über einen Kamm gegradet wird, bekommen immer weniger Unternehmer noch Kredite.

Ebay gräbt ihnen zusätzlich Wasser ab.

Der Osten drängt mit Niedrigpreisen auf den Markt.

Es muß so viel getan werden, ich wüßte als Verantwortlicher gar nicht, wo ich anfangen sollte :o
 
namibia schrieb:
[Utopie modus an] Schliesslich hat der vom Volk gewählte Politiker dem Volk zu dienen und nicht seiner Partei.:D [/Utopie modus aus]...

[realitäts-modus an]
mir zwängt sich der gedanke auf, dass hier auch nicht dem volke gedient wurde sondern eher dem eigenen geldbeutel ;) schließlich sind die auswirkungen auf die leipziger straße 3-4 in berlin nicht zu unterschätzen. man sollte sich endgültig von dem gedanken loslösen dass politik nur irgendetwas mit ehrlichkeit zu tun hat .. leider.
[realitäts-modus aus]


cu

tron
 
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