Markenrecht/missbrauch

[venturemedia]

Hier mal ein völlig fiktiver Fall.

Angenommen, Unternehmer U hätte einen Münzenversand namens Supermünze, und die passende Domain supermuenze.de, unter der er seit 5 Jahren aktiv bei eBay und anderen Plattformen ist. Er inseriert in Zeitungen und hat ein Ladengeschäft, so dass vielen Leuten "Supermünze" ein Begriff ist.

Jetzt findet er eine Seite im Internet namens "supermuenze-euros.de", wo mit aus der Wikipedia rauskopierten Textfragmenten für die Suchmaschine beim betreten Viren und Dialer installiert werden sollen.

Eine Marke auf "Supermünze" hat der Unternehmer nicht angemeldet, aber nutzt sie seit 5 Jahren. Wie könnte U den Virenversender rechtlich dazu kriegen, die Domain aufgeben zu müssen ?

Der Virenversender hat als admin-C eine Ltd. in Leipzig angegeben, die laut Handelsregister aber nicht gemeldet ist. Kann man hier direkt an die Denic rantreten ?

Wie gesagt, ein rein fiktiver Fall und mich würden eure ebenso fiktiven Anmerkungen interessieren.

 

[hegele]

Ich meine, daß die Verwendung des Namens - egal wie lange - kein recht begründet, daß ein anderer nicht auch diesen Namen verwenden darf.

In diesem Fall hätte er den Namen schützen müssen.

Dagegen denke ich, kann jederzeit gegen den Virenversender vorgegangen werden, aber nicht wegen der Verwendung des Namens, sondern wegen des Versendens von Viren und dem daraus entstandenen Schaden.

 

[venturemedia]

Nachdem der fiktive Unternehmer U einen fiktiven Freund F gefragt hat, der sich im Domainrecht D ganz gut auskennt und dort bei Nennung des Namens N gleich
die Alarmglocken A angingen, weiss U jetzt, wie er mit der Situation umgehen soll. (Disputeantrag bei der Denic mit Verweis auf das BGH-Urteil vom 17.05.2001 AZ: I ZR 251/99) - so muss er sich gar nicht juristisch mit Menschen rumschlagen, die Ihren fiktiven Wohnsitz in Bulgarien, Firmensitz in der Dominikanischen Republik und am Briefkasten in Leipzig 28 Firmennamen stehen haben

 

[Lolo!]

... das BGH-Urteil vom 17.05.2001 AZ: I ZR 251/99) -...

Um was genau geht es in diesem Urteil? Ich wüsste da nämlich eine Domain, die ich gerne hätte, die aber auf jemanden mit Wohnsitz in der Schweiz registriert ist. Soweit ich weiß, muss man für DE-Domains einen deutschen Wohnsitz haben.

 

[hegele]

Nachdem der fiktive Unternehmer U einen fiktiven Freund F gefragt hat, der sich im Domainrecht D ganz gut auskennt und dort bei Nennung des Namens N gleich
die Alarmglocken A angingen, weiss U jetzt, wie er mit der Situation umgehen soll. (Disputeantrag bei der Denic mit Verweis auf das BGH-Urteil vom 17.05.2001 AZ: I ZR 251/99) - so muss er sich gar nicht juristisch mit Menschen rumschlagen, die Ihren fiktiven Wohnsitz in Bulgarien, Firmensitz in der Dominikanischen Republik und am Briefkasten in Leipzig 28 Firmennamen stehen haben

Na, dann red doch einfach Tacheles und nicht so verklausuliert.

 

[venturemedia]

http://www.jurpc.de/rechtspr/20010220.htm

 

[venturemedia]

Um was genau geht es in diesem Urteil? Ich wüsste da nämlich eine Domain, die ich gerne hätte, die aber auf jemanden mit Wohnsitz in der Schweiz registriert ist. Soweit ich weiß, muss man für DE-Domains einen deutschen Wohnsitz haben.

das ist richtig. sofern der admin-c keine deutsche adresse hat, kannst du einen dispute-antrag bei der denic stellen. der domaininhaber hat dann das recht, diesen formfehler ändern zu lassen. tut er das nicht, kannst du einen antrag auf übertragung der domain stellen.

@hegele: Es gibt da die Problematik der verbotenen kostenlosen Rechtsberatung, und da ich als ebay-powerseller mit Abmahnungen schon mein Wohnzimmer tapezieren könnte, bin ich da immer sehr vorsichtig. Ausserdem fand ichs lustig.

 

[hegele]

Ich hab das jetzt nicht ganz durchgelesen, aber da geht es doch um etwas anderes. Dort ist der Name Ambiente geschützt, was bei Deinem Fall nicht so ist, oder nicht ?

 

[Lolo!]

http://www.jurpc.de/rechtspr/20010220.htm

Wenn ich das richtig verstanden habe, dann musste laut dem Urteil der Domaininhaber die Domain an den Kläger abgegeben, weil er dummerweise vorher erklärt hatte, dass er die Domain ohnehin nicht im Internet nutzt.

Hat in Deinem Fall der Unternehmer U auch solch eine Erklärung des Domaininhabers vorliegen?

 

[Lolo!]

das ist richtig. sofern der admin-c keine deutsche adresse hat, kannst du einen dispute-antrag bei der denic stellen. der domaininhaber hat dann das recht, diesen formfehler ändern zu lassen. tut er das nicht, kannst du einen antrag auf übertragung der domain stellen. ....

Der vom Domaininhaber benannte Admin-C hat seinen Wohnsitz in Deutschland. Lediglich der Domaininhaber wohnt in der Schweiz.