Ich denke auch was hier als Rückgaberecht beschrieben wird ist wohl eher das
Widerrufsrecht.
Das muss man schön auseinanderhalten.
Wenn eine Privatperson aus der Ferne bei einem gewerblichen Verkäufer etwas kauft, sieht das Gesetz zunächst mal ein
Widerrufsrecht vor. Der gewerbliche Verkäufer darf aber an Stelle des Widerrufsrechts ein
Rückgaberecht einräumen. Davon völlig unabhängig gilt für jede Art von Geschäft, also auch bei gewerblichen Käufern und privaten Verkäufern ein
Recht auf vertragsgerechte Erfüllung.
Die wesentlichen Unterschiede sind:
Widerrufsrecht
Der Käufer kann seinen Kauf durch fristgerechte schriftliche Erklärung (Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Der Verkäufer ist schon im Moment des Widerrufs verpflichtet, den Kaufpreis zurück zu erstatten, auch wenn die Ware noch nicht zurück gekommen ist. Die Kosten der Rücksendung trägt grundsätzlich der Verkäufer. Für Einkäufe unter 40 Euro kann er aber bestimmen, dass der Käufer die Kosten der Rücksendung tragen muss, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht.
Rückgaberecht
Der Käufer kann seinen Kauf durch fristgerechte Rücksendung der Ware rückgängig machen. Der Verkäufer ist erst nach Erhalt der Ware zur Erstattung des Kaufpreises verpflichtet. Der Verkäufer trägt in jedem Fall die Kosten der Rücksendung.
Recht auf vertragsgerechte Erfüllung
Hier hat der Käufer ganz einfach ein Recht darauf, das zu bekommen, was er gekauft hat. Also einen Artikel, der der Beschreibung entspricht. Das heißt, dass wenn keine besonderen Mängel erwähnt oder in einer Abbildung ersichtlich sind, ein Artikel in durchschnittlich zu erwartender Qualität geliefert werden muss. Liefert der Verkäufer etwas anderes, erfüllt er damit seinen Vertrag nicht und der Käufer kann weiterhin Erfüllung verlangen. Ist die vertragsgerechte Erfüllung nicht möglich, muss der Verkäufer den Kaufpreis zurück zahlen.
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