Die Konsequenzen aus dieser Wahl!

Original geschrieben von Arne


"da wird er sich entscheiden müssen. Abgeordnete dürfen nur dem Landtag oder dem Bundestag angehören. Wenn er das BT-Mandat annimmt erklärt er damit seinen Rücktritt als MdL".



Habe dazu heute im Kölner-Stadt-Anzeiger gelesen, dass M. 'nach einer Übergangszeit' das BT-Mandat niederlegen will.
 
Zuletzt bearbeitet:
@ sonja: Gut, das mit dem Träumen war natürlich übertrieben gemeint, aber ich denke, dass wenn es nächstes Jahr ans Tanken geht, der ein oder andere schon darüber nachdenken wird, ob er das Kreutzchen an der richtigen Stelle gemacht hat.

Natürlich müssen fossile Brennstoffe besteuert werden - keine Frage, aber da hat die Union das eindeutig bessere Konzept. Merkel und Co wollten nämlich den Co2-Ausstoß besteuern und das ist nichts anderes als eine Ökosteuer, bloß auf das Abfallprodukt. Und das ist verdammt nochmal gerechter, da auch Braunkohle und Steinkohle (auch fossile Brennstoffe, die nicht weniger Dreck machen als Öl) besteuert werden. Damit wäre die Belastung auch gerechter verteilt worden, sprich nicht nur die Autofahrer und Öl-Heizer, sonder auch die Firmen dürften mal zahlen.

Ich will niemanden beleidigen oder Fachwissen absprechen, aber viele die am Sonntag gewählt haben, denken, der Umweltschutz sei eine Erfindung der Grünen und das stimmt nun mal nicht.
 
Schröder - Stoiber

Na ja,
jetzt ist mir auch klar, nachdem ich diese Beiträge hier so gelesen habe, warum Schröder wieder gewählt wurde.
Ist schon traurig, so einem auf der ganzen Linie Versager, nochmal für weitere vier Jahre das Vertrauen zu schenken. Das gleiche gilt für Fischer, ich darf gar nicht dran denken, das jeder zehnte Deutsche diesen Turnschuhminister und seinen Kasperl Verein gewählt hat. Eine Erkenntnis ziehe ich aus dem ganzen, den Deutschen gehts noch viel zu gut.
Eines sollte euch aber klar sein, jetzt wirds richtig Teuer, also schnallt euch mal gut an.
MfG
centerd
 
@ centered: Das mit Fischer habe ich auch nie so richtig verstanden. Wodurch hat er sich denn ausgezeichnet als Außenminister? :confused: Das bei den Grünen war doch auch nur so ein Personenwahlkampf wie bei der SPD. "Zweitstimme ist Joschka-Stimme" :rolleyes: Und wieder hat die Sympathie entschieden, der dicke Rollmops, der sich in einen Schwahn verwandelte, kommt an. :rolleyes:
 
Original geschrieben von HenryM
Als (zwangsweise) neutraler Beobachter der deutschen Politik seit 1968 kann ich - einigermassen informiert:) nur sagen: KEINE wie auch immer geartete Koalition ist in der Lage, alle bestehenden und in den nächsten Jahren auf Deutschland und Europa zukommenden Probleme zur Zufriedenheit aller zu lösen.

Wichtig ist jetzt, gemeinsam nach Lösungen für Probleme zu suchen, und diese dann (auch wenn sie nie perfekt sind) umzusetzen.

Die bisher praktizierte Blockadepolitik wird meiner Meinung nach Deutschland ins Chaos führen:

1. Regierung schlägt <irgendwas> vor.
2. Im Bundestag stimmen alle Abgeordneten der Regierungskoalition dafür (Fraktionszwang); alle Abgeordneten der Opposition dagegen.
3. Nachdem im Bundesrat die Opposition über eine Mehrheit verfügt, wird <irgendwas> blockiert.

Resultat: Die Probleme bleiben liegen - zu Lasten der Betroffenen - und taugen nur noch als Munition für den nächsten Wahlkampf ("Die Regierung hat es nicht geschafft, das Problem <irgendwas> zu lösen; WIR machen das ganz anders und viel besser")

Vorwärts gehen kann es nur dann, wenn alle Parteien gemeinsam an Problemen arbeiten und sich auf Lösungen einigen. Die Parlamentarier sollen sich wieder bewusst werden, dass sie Vertreter des Volkes, nicht Vertreter von Parteien sind. Der "Fraktionszwang" gehört gebrandmarkt als das was er ist:
verfassungswidrig! (Grundgesetz: "Der Abgeordnete ist nur sich selbst und seinem Gewissen verantwortlich")

Also vertragt euch, und

bewegt was!

Demokratische Grüsse,
Ed.

Diesem Posting kann ich mich nur anschliessen, denn es ist das, was auch ich jetzt befürchte. Und ich befürchte es zu recht, hat doch Stoiber nach der Wahl unmissversändlich klar gemacht alles zu tun um die Regierung spätestens nach einem Jahr zu stürzen!

Und jetzt frage ich euch: hat ein solcher Politiker es wirklich verdient an die Regierung gewählt zu werden?
<b>NEIN!</b>

Es kann doch nicht wahr sein, das ein Politiker nur dann bereit ist etwas <b>für </b>sein Land zu tun, wenn er in der Regierung sitzt! Und ansonsten ist es ihm schei..egal wohin es mit Deutschland geht.
Hauptsache, er kann es seinen politischen Gegnern anlasten!?
WO LEBEN WIR DENN?

Gruß, trucker
 
Hauptsache, er kann es seinen politischen Gegnern anlasten!?
WO LEBEN WIR DENN?

Hi,

Aber so sind sie doch alle. Sag mir ein Land wo es besser ist?
Jedem ist doch nur wichtig, dass er seinen Posten hat.

Grüße malandrino
 
Benzinsteuer: Völlig zweitrangig.

Wir sind de facto Verbündete des Diktators in Bagdad ,
das ist außen- und sicherheitspolitisch völlig unverzeihlich.

Dagegen sind die sonstigen Fehler dieser Regierung Kinkerzitzchen.....

Kein Mensch hat uns nach unserer Beteiligung gefragt,
niemand wollte deutsche Soldaten,
und dieser Populist aus Hannover springt dem Tyrannen zur Seite!!!!!!
Der propagandagewohnte, unaufgeklärte Ostdeutsche ist
mit fliehenden Fahnen von der PDS zur SPD gewechselt.

Die Mehrheit der Deutschen hat sich für Saddam und
gegen die westliche Allianz entschieden, das ist der Skandal.

Denk ich an Deutschland in der Nacht.........

Gruß

Michael
 
Original geschrieben von Popper333
Wir sind de facto Verbündete des Diktators in Bagdad ,
das ist außen- und sicherheitspolitisch völlig unverzeihlich.

Dagegen sind die sonstigen Fehler dieser Regierung Kinkerzitzchen.....

Kein Mensch hat uns nach unserer Beteiligung gefragt,
niemand wollte deutsche Soldaten,
und dieser Populist aus Hannover springt dem Tyrannen zur Seite!!!!!!
Der propagandagewohnte, unaufgeklärte Ostdeutsche ist
mit fliehenden Fahnen von der PDS zur SPD gewechselt.

Die Mehrheit der Deutschen hat sich für Saddam und
gegen die westliche Allianz entschieden, das ist der Skandal.

1.: Es heißt Kinkerlitzchen! ;)
Und 2.:
Entweder Du willst es nicht begreifen oder Du kannst es wirklich nicht!? :confused:

Ein Gegner dieses sinnlosen Krieges zu sein, heißt noch lange nicht das man mit Hussein symphatisiert. Geschweige denn ein Verbündeter dessen ist!
Aber wenn Du so Kriegs-Geil bist, zieh doch in die USA!

Wahrscheinlich liegt es ganz einfach daran, das Du Dir noch nie vor Augen geführt hast, was Krieg wirklich ist!
Das ist kein Computerspiel und auch kein Fernsehfilm.
Wie kann man überhaupt für Krieg sein, aus welchen Gründen auch immer!?

Gruß, trucker
 
Wir sind keine Verbündeten von Saddam.

Wenn die US-Amerkaner so doof sind und zum 2. mal
einen Krieg gegen den Irak machen müssen, nur um
Erdöl und Macht zu bekommen braucht sich die BRD
doch nicht daran zu beteiligen.Wir haben schon zu
viele Verluste in Afghanistan zu beklagen, der
Krieg war notwendig, aber die vielen toten
Zivilisten nicht.Das Gleiche auch im Krieg gegen
Milosevic.Man hätte ihn damals einfach töten sollen
dass hat damals aber leider nur der heute so ver-
hasste Möllemann so gesehen und stattdessen musste
man wieder im großen Maße Krieg machen.
Mit Hussein ist es genauso, man muss ihn nur töten
und keinen Krieg machen, um dies zu erreichen.
 
Zuletzt bearbeitet:
Zurück
Oben