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Honscha.Muenzen
Das OLG Köln hat heute die Berufung des Burda-Verlages zurückgewiesen.
Damit bleibt das Urteil des Landgerichts Köln im Ergebnis bestehen. Burda trägt die Kosten des Berufungsverfahrens. Die Revision wurde nicht zugelassen.
Besonders deutlich ist, dass das OLG die zentralen Argumente des Burda-Verlages verworfen hat:
Die Unterlassungserklärung erfasst auch die Veröffentlichung meines Bildes über Readly.
Die Bereitstellung bei Readly stellt ein öffentliches Zugänglichmachen dar.
Burda musste auf Readly einwirken und die rechtsverletzende Nutzung beenden.
Auch der Vortrag der Gegenseite zur fehlenden Verantwortlichkeit und zur angeblich nicht belegten weiteren Abrufbarkeit ist nicht durchgedrungen.
Bemerkenswert ist außerdem, dass das OLG ausdrücklich festgestellt hat, dass Burda die Nutzung meines Bildes auch in einer weiteren bei Readly verfügbaren Zeitschrift, nämlich „Freizeit Spass“, nicht beauskunftet hatte. Auch insoweit besteht also Auskunftspflicht.
Die Vertragsstrafe von xxx Euro bleibt bestehen. Ebenso die zweite Abmahnung, der Auskunftsanspruch und die Feststellung der Schadensersatzpflicht.
Besonders wichtig: Die Revision wurde nicht zugelassen. Das OLG hat ausdrücklich ausgeführt, dass weder grundsätzliche Bedeutung vorliegt noch eine Entscheidung des Bundesgerichtshofs zur Rechtsfortbildung oder zur Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung erforderlich ist.
Für mich ist das ein sehr deutliches Ergebnis.
Damit bleibt das Urteil des Landgerichts Köln im Ergebnis bestehen. Burda trägt die Kosten des Berufungsverfahrens. Die Revision wurde nicht zugelassen.
Besonders deutlich ist, dass das OLG die zentralen Argumente des Burda-Verlages verworfen hat:
Die Unterlassungserklärung erfasst auch die Veröffentlichung meines Bildes über Readly.
Die Bereitstellung bei Readly stellt ein öffentliches Zugänglichmachen dar.
Burda musste auf Readly einwirken und die rechtsverletzende Nutzung beenden.
Auch der Vortrag der Gegenseite zur fehlenden Verantwortlichkeit und zur angeblich nicht belegten weiteren Abrufbarkeit ist nicht durchgedrungen.
Bemerkenswert ist außerdem, dass das OLG ausdrücklich festgestellt hat, dass Burda die Nutzung meines Bildes auch in einer weiteren bei Readly verfügbaren Zeitschrift, nämlich „Freizeit Spass“, nicht beauskunftet hatte. Auch insoweit besteht also Auskunftspflicht.
Die Vertragsstrafe von xxx Euro bleibt bestehen. Ebenso die zweite Abmahnung, der Auskunftsanspruch und die Feststellung der Schadensersatzpflicht.
Besonders wichtig: Die Revision wurde nicht zugelassen. Das OLG hat ausdrücklich ausgeführt, dass weder grundsätzliche Bedeutung vorliegt noch eine Entscheidung des Bundesgerichtshofs zur Rechtsfortbildung oder zur Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung erforderlich ist.
Für mich ist das ein sehr deutliches Ergebnis.
